EnergieStG - Energiesteuergesetz

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Gesetz - EnergieStG

Energiesteuergesetz

Kapitel 1

- § 1 Steuergebiet, Energieerzeugnisse

- § 1a Sonstige Begriffsbestimmungen

- § 2 Steuertarif

- § 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad

- § 3a Sonstige begünstigte Anlagen

Kapitel 2

Abschnitt 1

- § 4 Anwendungsbereich

- § 5 Steueraussetzungsverfahren

- § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse

- § 7 Lager für Energieerzeugnisse

- § 8 Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr

- § 9 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes

- § 9a Registrierte Empfänger

- § 9b Registrierte Versender

- § 9c Begünstigte

- § 9d Beförderungen (Allgemeines)

- § 10 Beförderungen im Steuergebiet

- § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten

- § 12 (weggefallen)

- § 13 Ausfuhr

- § 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung

Abschnitt 2

- § 15 Verbringen zu gewerblichen Zwecken

- § 16 Verbringen zu privaten Zwecken

- § 17 Entnahme aus Hauptbehältern

- § 18 Versandhandel

- § 18a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr

Abschnitt 2a

- § 19 Einfuhr

- § 19a Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren

- § 19b Steuerentstehung, Steuerschuldner

Abschnitt 3

- § 20 Differenzversteuerung

- § 21 Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse

- § 22 Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand

- § 23 Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse

Abschnitt 4

- § 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis

- § 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken

- § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch

- § 27 Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt

- § 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse

- § 29 (weggefallen)

- § 30 Zweckwidrigkeit

Kapitel 3

- § 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis

- § 32 Entstehung der Steuer

- § 33 Steueranmeldung, Fälligkeit

- § 34 Verbringen in das Steuergebiet

- § 35 Einfuhr

- § 36 Steuerentstehung, Auffangtatbestand

- § 37 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit

Kapitel 4

- § 38 Entstehung der Steuer

- § 39 Steueranmeldung, Fälligkeit

- § 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen

- § 41 Nicht leitungsgebundene Einfuhr

- § 42 Differenzversteuerung

- § 43 Steuerentstehung, Auffangtatbestand

- § 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit

Kapitel 5

- § 45 Begriffsbestimmung

- § 46 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet

- § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken

- § 48 Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl

- § 49 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse

- § 50 Steuerentlastung für Biokraftstoffe

- § 51 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren

- § 52 Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt

- § 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung in Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von mehr als zwei Megawatt

- § 53a (zukünftig in Kraft)

- § 53b Teilweise Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme

- § 54 Steuerentlastung für Unternehmen

- § 55 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen

- § 56 Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr

- § 57 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft

- § 58 (weggefallen)

- § 59 Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff

- § 60 Steuerentlastung bei Zahlungsausfall

Kapitel 6

- § 61 Steueraufsicht

- § 62 Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen

- § 63 Geschäftsstatistik

- § 64 Bußgeldvorschriften

- § 65 Sicherstellung

- § 66 Ermächtigungen

- § 66a Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung

- § 66b Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8

- § 67 Anwendungsvorschriften

- Anlage (zu § 55)
Zielwerte für die zu erreichende Reduzierung der Energieintensität