KrWG - Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Gesetz - KrWG

Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG

Teil 1

- § 1 Zweck des Gesetzes

- § 2 Geltungsbereich

- § 3 Begriffsbestimmungen

- § 4 Nebenprodukte

- § 5 Ende der Abfalleigenschaft

Teil 2

Abschnitt 1

- § 6 Abfallhierarchie

Abschnitt 2

- § 7 Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft

- § 8 Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen

- § 9 Getrennthalten von Abfällen zur Verwertung, Vermischungsverbot

- § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft

- § 11 Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme

- § 12 Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme

- § 13 Pflichten der Anlagenbetreiber

- § 14 Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung

Abschnitt 3

- § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung

- § 16 Anforderungen an die Abfallbeseitigung

Abschnitt 4

- § 17 Überlassungspflichten

- § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen

- § 19 Duldungspflichten bei Grundstücken

- § 20 Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

- § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen

- § 22 Beauftragung Dritter

Teil 3

- § 23 Produktverantwortung

- § 24 Anforderungen an Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen

- § 25 Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten

- § 26 Freiwillige Rücknahme

- § 27 Besitzerpflichten nach Rücknahme

Teil 4

Abschnitt 1

- § 28 Ordnung der Abfallbeseitigung

- § 29 Durchführung der Abfallbeseitigung

Abschnitt 2

- § 30 Abfallwirtschaftspläne

- § 31 Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen

- § 32 Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit

- § 33 Abfallvermeidungsprogramme

Abschnitt 3

- § 34 Erkundung geeigneter Standorte

- § 35 Planfeststellung und Genehmigung

- § 36 Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen

- § 37 Zulassung des vorzeitigen Beginns

- § 38 Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren

- § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen

- § 40 Stilllegung

- § 41 Emissionserklärung

- § 42 Zugang zu Informationen

- § 43 Anforderungen an Deponien

- § 44 Kosten der Ablagerung von Abfällen

Teil 5

- § 45 Pflichten der öffentlichen Hand

- § 46 Abfallberatungspflicht

Teil 6

- § 47 Allgemeine Überwachung

- § 48 Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle

- § 49 Registerpflichten

- § 50 Nachweispflichten

- § 51 Überwachung im Einzelfall

- § 52 Anforderungen an Nachweise und Register

- § 53 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen

- § 54 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen

- § 55 Kennzeichnung der Fahrzeuge

Teil 7

- § 56 Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben

- § 57 Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

Teil 8

- § 58 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation

- § 59 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall

- § 60 Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall

- § 61 Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte

Teil 9

- § 62 Anordnungen im Einzelfall

- § 63 Geheimhaltung und Datenschutz

- § 64 Elektronische Kommunikation

- § 65 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union

- § 66 Vollzug im Bereich der Bundeswehr

- § 67 Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen

- § 68 Anhörung beteiligter Kreise

- § 69 Bußgeldvorschriften

- § 70 Einziehung

- § 71 Ausschluss abweichenden Landesrechts

- § 72 Übergangsvorschrift

- Anlage 1 Beseitigungsverfahren

- Anlage 2 Verwertungsverfahren

- Anlage 3 Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

- Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33