SGB 9 - Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046)

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Gesetz - SGB 9

Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046)

Teil 1

Kapitel 1

- § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

- § 2 Behinderung

- § 3 Vorrang von Prävention

- § 4 Leistungen zur Teilhabe

- § 5 Leistungsgruppen

- § 6 Rehabilitationsträger

- § 6a Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch

- § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen

- § 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe

- § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten

- § 10 Koordinierung der Leistungen

- § 11 Zusammenwirken der Leistungen

- § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger

- § 13 Gemeinsame Empfehlungen

- § 14 Zuständigkeitsklärung

- § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen

- § 16 Verordnungsermächtigung

Kapitel 2

- § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget

- § 18 Leistungsort

- § 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen

- § 20 Qualitätssicherung

- § 21 Verträge mit Leistungserbringern

- § 21a Verordnungsermächtigung

Kapitel 3

- § 22 Aufgaben

- § 23 Servicestellen

- § 24 Bericht

- § 25 Verordnungsermächtigung

Kapitel 4

- § 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

- § 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation

- § 28 Stufenweise Wiedereingliederung

- § 29 Förderung der Selbsthilfe

- § 30 Früherkennung und Frühförderung

- § 31 Hilfsmittel

- § 32 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 5

- § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

- § 34 Leistungen an Arbeitgeber

- § 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation

- § 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden

- § 37 Dauer von Leistungen

- § 38 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit

- § 38a Unterstützte Beschäftigung

- § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen

- § 40 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich

- § 41 Leistungen im Arbeitsbereich

- § 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen

- § 43 Arbeitsförderungsgeld

Kapitel 6

- § 44 Ergänzende Leistungen

- § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt

- § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds

- § 47 Berechnung des Regelentgelts

- § 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen

- § 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage

- § 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen

- § 51 Weiterzahlung der Leistungen

- § 52 Einkommensanrechnung

- § 53 Reisekosten

- § 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten

Kapitel 7

- § 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

- § 56 Heilpädagogische Leistungen

- § 57 Förderung der Verständigung

- § 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben

- § 59 Verordnungsermächtigung

Kapitel 8

Titel 1

- § 60 Pflichten Personensorgeberechtigter

- § 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen

- § 62 Landesärzte

Titel 2

- § 63 Klagerecht der Verbände

Titel 3

- § 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen

- § 65 Verfahren des Beirats

- § 66 Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe

- § 67 Verordnungsermächtigung

Teil 2

Kapitel 1

- § 68 Geltungsbereich

- § 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise

- § 70 Verordnungsermächtigung

Kapitel 2

- § 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

- § 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen

- § 73 Begriff des Arbeitsplatzes

- § 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl

- § 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen

- § 76 Mehrfachanrechnung

- § 77 Ausgleichsabgabe

- § 78 Ausgleichsfonds

- § 79 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 3

- § 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern

- § 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen

- § 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber

- § 83 Integrationsvereinbarung

- § 84 Prävention

Kapitel 4

- § 85 Erfordernis der Zustimmung

- § 86 Kündigungsfrist

- § 87 Antragsverfahren

- § 88 Entscheidung des Integrationsamtes

- § 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung

- § 90 Ausnahmen

- § 91 Außerordentliche Kündigung

- § 92 Erweiterter Beendigungsschutz

Kapitel 5

- § 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates

- § 94 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung

- § 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung

- § 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen

- § 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung

- § 98 Beauftragter des Arbeitgebers

- § 99 Zusammenarbeit

- § 100 Verordnungsermächtigung

Kapitel 6

- § 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit

- § 102 Aufgaben des Integrationsamtes

- § 103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt

- § 104 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

- § 105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit

- § 106 Gemeinsame Vorschriften

- § 107 Übertragung von Aufgaben

- § 108 Verordnungsermächtigung

Kapitel 7

- § 109 Begriff und Personenkreis

- § 110 Aufgaben

- § 111 Beauftragung und Verantwortlichkeit

- § 112 Fachliche Anforderungen

- § 113 Finanzielle Leistungen

- § 114 Ergebnisbeobachtung

- § 115 Verordnungsermächtigung

Kapitel 8

- § 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

- § 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen

Kapitel 9

- § 118 Widerspruch

- § 119 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt

- § 120 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit

- § 121 Verfahrensvorschriften

Kapitel 10

- § 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen

- § 123 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge

- § 124 Mehrarbeit

- § 125 Zusatzurlaub

- § 126 Nachteilsausgleich

- § 127 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit

- § 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen

- § 129 Unabhängige Tätigkeit

- § 130 Geheimhaltungspflicht

- § 131 Statistik

Kapitel 11

- § 132 Begriff und Personenkreis

- § 133 Aufgaben

- § 134 Finanzielle Leistungen

- § 135 Verordnungsermächtigung

Kapitel 12

- § 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen

- § 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen

- § 138 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen

- § 139 Mitwirkung

- § 140 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe

- § 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand

- § 142 Anerkennungsverfahren

- § 143 Blindenwerkstätten

- § 144 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 13

- § 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle

- § 146 Persönliche Voraussetzungen

- § 147 Nah- und Fernverkehr

- § 148 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr

- § 149 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr

- § 150 Erstattungsverfahren

- § 151 Kostentragung

- § 152 Einnahmen aus Wertmarken

- § 153 Erfassung der Ausweise

- § 154 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 14

- § 155 Strafvorschriften

- § 156 Bußgeldvorschriften

- § 157 Stadtstaatenklausel

- § 158 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst

- § 159 Übergangsregelung

- § 160 Überprüfungsregelung