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Gesetz - SprAuG
Sprecherausschußgesetz - SprAuG
Erster Teil
-
§ 1 Errichtung von Sprecherausschüssen
-
§ 2 Zusammenarbeit
Zweiter Teil
Erster Abschnitt
-
§ 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit
-
§ 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder
-
§ 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit
-
§ 6 Wahlvorschriften
-
§ 7 Bestellung, Wahl und Aufgaben des Wahlvorstands
-
§ 8 Wahlanfechtung, Wahlschutz und Wahlkosten
-
§ 9 Ausschluß von Mitgliedern, Auflösung des Sprecherausschusses und Erlöschen der Mitgliedschaft
-
§ 10 Ersatzmitglieder
Zweiter Abschnitt
-
§ 11 Vorsitzender
-
§ 12 Sitzungen des Sprecherausschusses
-
§ 13 Beschlüsse und Geschäftsordnung des Sprecherausschusses
-
§ 14 Arbeitsversäumnis und Kosten
Dritter Abschnitt
-
§ 15 Zeitpunkt, Einberufung und Themen der Versammlung
Vierter Abschnitt
-
§ 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht
-
§ 17 Ausschluß von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft
-
§ 18 Zuständigkeit
-
§ 19 Geschäftsführung
Fünfter Abschnitt
-
§ 20 Errichtung
Sechster Abschnitt
-
§ 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht
-
§ 22 Ausschluß von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft
-
§ 23 Zuständigkeit
-
§ 24 Geschäftsführung
Dritter Teil
Erster Abschnitt
-
§ 25 Aufgaben des Sprecherausschusses
-
§ 26 Unterstützung einzelner leitender Angestellter
-
§ 27 Grundsätze für die Behandlung der leitenden Angestellten
-
§ 28 Richtlinien und Vereinbarungen
-
§ 29 Geheimhaltungspflicht
Zweiter Abschnitt
-
§ 30 Arbeitsbedingungen und Beurteilungsgrundsätze
-
§ 31 Personelle Maßnahmen
-
§ 32 Wirtschaftliche Angelegenheiten
Vierter Teil
-
§ 33 Seeschiffahrt
Fünfter Teil
-
§ 34 Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden Angestellten und ihre Mitglieder
-
§ 35 Verletzung von Geheimnissen
-
§ 36 Bußgeldvorschriften
Sechster Teil
-
§ 37 Erstmalige Wahlen nach diesem Gesetz
-
§ 38 Ermächtigung zum Erlaß von Wahlordnungen
-
§ 39 Berlin-Klausel
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