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Gesetz - BOStrab
Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung - BOStrab
§ 61 Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen
(1) Die Technische Aufsichtsbehörde beaufsichtigt den Bau von Betriebsanlagen. Sie kann sich dabei auf Stichproben beschränken. Sie kann verlangen, daß Beginn und Beendigung bestimmter Bauarbeiten rechtzeitig angezeigt werden.
(2) Die Aufsicht umfaßt insbesondere Feststellungen über
- 1.
- die Ordnungsmäßigkeit der Bauausführung,
- 2.
- die Brauchbarkeit der verwendeten Baustoffe und Bauteile,
- 3.
- die ausreichende Sicherung des durch den Bau berührten Fahrbetriebes.
(3) Den mit der Aufsicht Beauftragten ist Zutritt zur Baustelle sowie Einblick in die für die Aufsicht erforderlichen Unterlagen zu gewähren.
