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Gesetz - TeigwVorschrAufhV
Verordnung zur Aufhebung lebensmittelrechtlicher Vorschriften für Teigwaren (Artikel 2 der Verordnung zur Änderung der Aromenverordnung und zur Aufhebung lebensmittelrechtlicher Vorschriften für Teigwaren)
§ 1
Es werden aufgehoben:
- 1.
- die Verordnung über Teigwaren in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2125-4-8, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 9 der Verordnung vom 29. Januar 1998 (BGBl. I S. 230),
- 2.
- der Runderlass des Reichs- und Preußischen Ministers des Innern vom 7. Oktober 1937 - IV B 4344/37/4213 - (RMBliV. 1937 S. 1637),
- 3.
- der Runderlass des Reichsministers des Innern vom 3. April 1939 - IV e 1048 II/38 - 4213 - (RMBliV. 1939 S. 821),
- 4.
- der Runderlass des Reichsministers des Innern vom 26. Juni 1939 - IV e 3800/39 - 4213 - (RMBliV. 1939 S. 1380),
- 5.
- der Runderlass des Reichsministers des Innern vom 31. Januar 1940 - IV e 8567/39 - 4235 - (RMBliV. 1940 S. 231).
