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Gesetz - UVPG
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Teil 1
-
§ 1 Zweck des Gesetzes
-
§ 2 Begriffsbestimmungen
-
§ 3 Anwendungsbereich
Teil 2
Abschnitt 1
-
§ 3a Feststellung der UVP-Pflicht
-
§ 3b UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
-
§ 3c UVP-Pflicht im Einzelfall
-
§ 3d (weggefallen)
-
§ 3e Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben
-
§ 3f UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
-
§ 4 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP
Abschnitt 2
-
§ 5 Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
-
§ 6 Unterlagen des Trägers des Vorhabens
-
§ 7 Beteiligung anderer Behörden
-
§ 8 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung
-
§ 9 Beteiligung der Öffentlichkeit
-
§ 9a Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung
-
§ 9b Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
-
§ 10 Geheimhaltung und Datenschutz
-
§ 11 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
-
§ 12 Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
-
§ 13 Vorbescheid und Teilzulassungen
-
§ 14 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden
Teil 3
Abschnitt 1
-
§ 14a Feststellung der SUP-Pflicht
-
§ 14b SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
-
§ 14c SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
-
§ 14d Ausnahmen von der SUP-Pflicht
Abschnitt 2
-
§ 14e Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
-
§ 14f Festlegung des Untersuchungsrahmens
-
§ 14g Umweltbericht
-
§ 14h Beteiligung anderer Behörden
-
§ 14i Beteiligung der Öffentlichkeit
-
§ 14j Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
-
§ 14k Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
-
§ 14l Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms
-
§ 14m Überwachung
-
§ 14n Gemeinsame Verfahren
Teil 4
-
§ 15 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
-
§ 16 Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren
-
§ 17 Aufstellung von Bauleitplänen
-
§ 18 Bergrechtliche Verfahren
-
§ 19 Flurbereinigungsverfahren
-
§ 19a Strategische Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen
-
§ 19b Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene
Teil 5
-
§ 20 Planfeststellung; Plangenehmigung
-
§ 21 Entscheidung; Nebenbestimmungen
-
§ 22 Verfahren
-
§ 23 Bußgeldvorschriften
Teil 6
-
§ 24 Verwaltungsvorschriften
-
§ 24a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
-
§ 25 Übergangsvorschrift
-
Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"
-
Anlage 2 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
-
Anlage 3 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
-
Anlage 4 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung
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