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Gesetz - KSpG
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz - KSpG
Kapitel 1
-
§ 1 Zweck des Gesetzes
-
§ 2 Geltungsbereich, landesrechtliche Gebietsbestimmung
-
§ 3 Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
-
§ 4 Planfeststellung für Kohlendioxidleitungen; Verordnungsermächtigung
Kapitel 3
Abschnitt 1
-
§ 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung
-
§ 6 Register; Verordnungsermächtigung; Bericht an die Kommission
Abschnitt 2
Unterabschnitt 1
-
§ 7 Untersuchungsgenehmigung
-
§ 8 Verfahrens- und Formvorschriften
-
§ 9 Nebenbestimmungen und Widerruf der Genehmigung
-
§ 10 Benutzung fremder Grundstücke
Unterabschnitt 2
-
§ 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers
-
§ 12 Antrag auf Planfeststellung
-
§ 13 Planfeststellung
-
§ 14 Duldungspflicht
-
§ 15 Enteignungsrechtliche Vorwirkung
-
§ 16 Widerruf der Planfeststellung
Unterabschnitt 3
-
§ 17 Stilllegung
-
§ 18 Nachsorge
Unterabschnitt 4
-
§ 19 Sicherheitsnachweis
-
§ 20 Überwachungskonzept
Unterabschnitt 5
-
§ 21 Anpassung
-
§ 22 Eigenüberwachung
-
§ 23 Maßnahmen bei Leckagen oder erheblichen Unregelmäßigkeiten
-
§ 24 Anforderungen an Kohlendioxidströme
Unterabschnitt 6
-
§ 25 Regelung von Anforderungen an Kohlendioxidspeicher
-
§ 26 Regelung von Anforderungen an das Verfahren
Abschnitt 3
-
§ 27 Überprüfung durch die zuständige Behörde
-
§ 28 Aufsicht
Kapitel 4
-
§ 29 Haftung
-
§ 30 Deckungsvorsorge
-
§ 31 Übertragung der Verantwortung
-
§ 32 Verordnungsermächtigung für die Deckungsvorsorge und die Übertragung der Verantwortung
Kapitel 5
-
§ 33 Anschluss und Zugang; Verordnungsermächtigung
-
§ 34 Befugnisse der Bundesnetzagentur; Verordnungsermächtigung
-
§ 35 Behördliches und gerichtliches Verfahren für den Anschluss und den Zugang Dritter; Verordnungsermächtigung
Kapitel 6
-
§ 36 Geltung von Vorschriften
-
§ 37 Genehmigung von Forschungsspeichern
-
§ 38 Anwendung von Vorschriften
Kapitel 7
-
§ 39 Zuständige Behörden
-
§ 40 Wissensaustausch; Verordnungsermächtigung
-
§ 41 Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
-
§ 42 Landesrechtliche Speicherabgaben
-
§ 43 Bußgeldvorschriften
-
§ 44 Evaluierungsbericht
-
§ 45 Übergangsvorschrift
-
§ 46 Ausschluss abweichenden Landesrechts
-
Anlage 1 (zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1)
Kriterien für die Charakterisierung und Bewertung der potenziellen Kohlendioxidspeicher und der potenziellen Speicherkomplexe sowie ihrer Umgebung
-
Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1)
Kriterien für die Aufstellung und Aktualisierung des Überwachungskonzepts und für die Nachsorge
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