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Wiki zum Rechtsthema Schiedsverfahren

Informationen zu Schiedsverfahren
Bei einem Schiedsverfahren handelt es sich um ein Verfahren, welches man auch als eine Form des privaten gerichtlichen Verfahrens bezeichnen kann, und welches der Streitigkeitsbeilegung zwischen zwei Parteien dient. Sehr oft wird es bei Nachbarschaftsstreitigkeiten eingesetzt sowie auch bei Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer oder zwischen Versicherungen und Versicherungsnehmern, wobei für Letzteres auch außergerichtliche Schiedsstellen zur Verfügung stehen. Durch ein Schiedsverfahren wird das Austragen von rechtlichen Streitigkeiten vor einem ordentlichen Gericht vermieden, so dass eine einfachere Beilegung und Einigung erzielt werden kann.

Dadurch werden zum einen Kosten gespart und zum anderen dient dies auch der Entlastung der zuständigen Gerichte. Das Schiedsverfahren wird durch ein Schiedsgericht durchgeführt, welches institutionell bestehen oder als Gelegenheitsschiedsgericht gebildet werde kann. Das Oberhaupt des Schiedsgerichtes stellt der Schiedsrichter dar, durch eine juristische Ausbildung die entsprechend notwendigen Kompetenzen aufweisen muss.
Das Schiedsverfahren in Bezug zum geltenden Recht
Das Schiedsverfahren und dessen Durchführung unterliegen den einzelnen Schiedsverfahrensrechten der Länder und werden durch entsprechende gesetzliche Regelungen bestimmt. Die Entscheidung nach Ablauf des Verfahrens wird durch einen Schiedsspruch gefällt, der einem gerichtlichen und rechtskräftigen Urteil gleichkommt, so dass den Parteien hier ggf. Rechtsmittel zur Verfügung stehen, die gegen das Urteil eingelegt werden können. Der Schiedsspruch erfolgt schriftlich, mit Angabe aller Daten sowie auch einer umfassenden Begründung.

Wie auch bei vielen anderen gerichtlichen Verfahren ist es durchaus möglich, auch hier auf etwaige Rechtsmittel zu verzichten, so dass der Schiedsspruch rechtskräftig bleibt. Allerdings kann er bei Vorliegen von triftigen Gründen bis zu drei Monate nach dem Schiedsverfahren durch das zuständige Gericht auf Antrag aufgehoben werden. Zu beachten ist allerdings, dass eine Klage bei vorliegendem Schiedsspruch nicht möglich ist und von den Gerichten abgewiesen wird. Die begründet sich auf § 1032 ZPO.
Warum ein Schiedsverfahren
Grundsätzlich bietet das Schiedsverfahren in vielerlei Hinsicht Vorteile, dass es grundsätzlich wesentlich weniger kostenträchtig ist als ein ordentliches Gerichtsverfahren, dessen Kosten anhand des Streitwertes bemessen wird. Darüber hinaus ist ein Schiedsverfahren in der Regel schneller abgeschlossen und die Parteien haben Einfluss auf die Bestimmung des Schiedsrichters.

Bevor man sich jedoch für ein Schiedsverfahren entscheidet, sollte man bedenken, dass das gerichtlich vortragen der strittigen Belange wegfällt und die Neutralität der Schiedsrichter nicht grundsätzlich zu gewährleisten ist. Es kann daher auch zu Entscheidungen kommen, die eine Partei benachteiligt.

Verwandte "Schiedsverfahren" Rechtsbegriffe

Schiedsgerichtsbarkeit, Schiedsurteil
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Schiedsverfahren - Ihr Schiedsverfahren Informationstipp

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