Aktualität und Rechtssicherheit durch umfassende AGB Kontrolle
Im Onlinehandel sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz auch AGB, grundsätzlich unerlässlich, da in diesen alle notwendigen Bedingungen eines Vertrages festgelegt werden, so dass Verbraucher vorab über diese informiert werden können. Man könnte auch sagen, dass sie einen wichtigen Bestandteil des Vertrages darstellen, wobei jedoch zu beachten ist, dass sie nicht automatisch Teil eines solchen werden. Dies muss entsprechend vereinbart sein und der Verbraucher muss zustimmen, die Bedingungen zu akzeptieren und als Teil des Kaufvertrages zu betrachten. Was allerdings zuerst einmal positiv für den Verkäufer klingt, da er durch die AGB die Möglichkeit hat, die Abläufe und notwendigen Details eines Vertrages zu regeln, kann jedoch schnell auch zum Problem werden. Nämlich dann, wenn die AGBs Klauseln enthalten, die rechts- bzw. wettbewerbswidrig sind oder sich an eine veraltete Gesetzeslage anlehnen, die aktuell gar nicht mehr zutreffend ist. In solchen Fällen kommt es dann meist zu Abmahnungen, die mit hohen Kosten verbunden sind. Daher ist es unerlässlich, in regelmäßigen Abständen sowie auch bei konkreten Gesetzesänderungen eine AGB Kontrolle vorzunehmen. Und dies gilt nicht nur für Onlineshop Betreiber, sondern auch für gewerbliche Händler, die Amazon oder eBay für den Vertrieb ihrer Produkte nutzen.
Wie und durch wen kann man eine AGB Kontrolle durchführen lassen?
Händler, die ihre AGB umfassend kontrollieren möchten, haben verschiedene Möglichkeiten, eine solche Kontrolle umzusetzen. Zum einen können sie sich selbst damit auseinandersetzen und hierbei die aktuellen Gesetze in Bezug auf den Fernabsatz zu Rate ziehen oder auch einen Juristen beauftragen, die AGB auf Aktualität und Rechtssicherheit zu prüfen. Letzteres kann jedoch durchaus teuer werden, da Juristen für eine entsprechende Leistung nicht selten hohe Rechnungen schreiben. Eine weitere Möglichkeit wird durch seriöse Dienstleister angeboten, die Rechtstexte ebenfalls prüfen und ggf. auch an die aktuelle Rechtslage anpassen. Dies geschieht oft auch im Rahmen eines Aktualisierungsservice, der bei verschiedenen Händlerschutz Schutzpaketen zusätzlich Sicherheit bietet.
Was ist bei AGBs besonders zu beachten?
Abgesehen von der Tatsache, dass die AGB nur dann Bestandteil des Kaufvertrages werden, wenn dies explizit vereinbart ist, ist das Wesentliche der AGB, dass diese den Verbraucher nicht unangemessen übervorteilen dürfen. Beispiele dafür, was n AGB keinesfalls enthalten sein sollte, gibt es unzählige. So sollte möglichst keine Klausel enthalten sein, die den Verbraucher in seinen Rechten einschränkt, beispielsweise durch veränderte Fristen für den Widerruf oder eine Klausel, die bestimmt, dass Retouren nur unter bestimmten Voraussetzungen angenommen werden. Auch sind Passagen unzulässig, die einen Einkauf beim Unternehmen erzwingen. So dürfen AGB keine Regelungen dazu enthalten, dass bei Retouren eine Gutschrift auf das Kundenkonto vorgenommen wird, ohne dass der Kunde auf Auszahlung bestehen kann. Denn eine Rückzahlung eines gezahlten Kaufpreises steht einem Verbraucher gemäß den entsprechenden Gesetzesregelungen zu. In vielen Fällen, in denen es aufgrund der AGB Muster zu Abmahnungen kommt, stellt auch eine ungünstige Formulieren die Grundlage dafür dar. Daher sollte auch hier genauer geprüft werden, ob diese verständlich ist oder ggf. auch anders ausgelegt werden kann. Gerade im Internet findet man eine Vielzahl von Hinweisen darauf, welche Formulierungen von Gerichten als unzulässig gewertet werden, so dass man die eigenen Klauseln problemlos prüfen kann.
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