Rechtssicher im Onlinehandel bewegen: wie man Rechtstexte abmahnsicher gestaltet
Insbesondere der Bereich Onlinehandel und damit auch der Handel über den eigenen Onlineshop sowie über Onlinemarktplätze wie eBay und Amazon, unterliegt einer Vielzahl von gesetzlichen Regelungen, die zum einen dem Schutz des Verbrauchers dienen und zum anderen auch dafür Sorge tragen, dass der Handel transparent und sicher gestaltet werden kann. Bei der Festlegung der entsprechend geltenden Gesetze war es ebenfalls auch Ziel, die Gefahren von Abmahnungen, beispielsweise in Zusammenhang mit den AGB eines Unternehmens weitestgehend zu minimieren. Jedoch kommt es aufgrund verschiedener Änderungen sowie auch aktueller Gerichtsurteile, die neu über bereits bestehende Urteile entscheiden, immer wieder zu Missverständnissen, die dann zu Fehlern führen, die aufs Neue eine Grundlage für Abmahnwellen darstellen. Daher können Händler sich nur dann selbst schützen, wenn sie eine hohe Priorität auf die rechtskonforme Umsetzung ihrer AGB legen oder Sie werden Mitglied im Händlerschutz um stets aktuelle Rechtstexte zu nutzen.
Neugestaltung der AGB durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Muster?
Wenn die Neugestaltung der AGB durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Muster oder durch AGB Generatoren für den Onlinehandel erfolgen soll, sollten Händler zuerst einmal umfassend nach einer passenden Vorlage recherchieren. Denn nicht jedes Muster, welches kostenlos oder teilweise auch kostenpflichtig im Internet angeboten wird, ist auch abmahnsicher. In vielen Fällen sind die Muster gar nicht mehr aktuell und wurden auch nicht an neuere Gerichtsurteile angepasst, so dass darin unzulässige Klauseln enthalten sein können, die durchaus Abmahnanwälten die Möglichkeit geben kann, an dieser Stelle zu reagieren. Daher sollte ein Vorlage genau ausgewählt werden. Drüber hinaus enthalten Vorlagen meist nur grundsätzliche Regelungen und nur in seltenen Fällen auch besondere Klauseln, die sich auf spezielle Produkte oder Leistungen beziehen. Sollen solche Regelungen getroffen werden, müssen diese explizit eingefügt werden, ohne die Rechtssicherheit des Musters zu gefährden oder der AGB Vorlage. Auch für etwaige Sonderregelungen findet man Vorlagen im World Wide Web. Jedoch gilt auch hier: zuerst einmal umfassend prüfen, ob diese noch den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.
Woran kann man rechts- oder wettbewerbswidrige Klauseln in AGB erkennen?
Wenn es darum geht, Klauseln in einem Muster oder einer Vorlage zu erkennen, die nicht als gesetzeskonform betrachtet werden, so sollte man grundsätzlich im Auge behalten, dass AGBs so gestaltet werden müssen, dass die den Verbraucher nicht in unangemessener Weise benachteiligen. Dies bedeutet auch, dass keine gesetzlich festgelegten Fristen abgeändert werden dürfen oder der Verbraucher zu einem weiteren Einkauf beim Händler dadurch gezwungen wird, dass Rückerstattungen bei Reklamationen ausschließlich auf das Kundenkonto des Verbrauchers erfolgen können, wobei diese dann beim Einkauf verrechnet aber nicht ausgezahlt werden. Ebenfalls rechtswidrig ist die Klausel, dass bei Widerruf nur ausreichend frankierte Ware durch den Verkäufer angenommen wird. Denn somit wäre die Frist, in der der Verbraucher sein Widerrufsrecht in Anspruch nehmen kann gefährdet. Das Internet bietet eine Vielzahl unterschiedlicher Quellen, wo es darüber hinaus möglich ist, Klauseln mit der bestehenden Gesetzeslage abzugleichen oder auch nach Urteilen in Bezug auf bestimmte Klauseln zu suchen. So kann man auch Allgemeine Geschäftsbedingungen Muster nutzen um weitestgehend rechtskonforme AGB zu erstellen. Dieselbe Vorgehensweise sollten Händler auch dann in Betracht ziehen, wenn anstelle der Muster ein AGB Generator für die Gestaltung der AGB verwendet werden soll. Denn auch hier können durchaus Fehler in den Rechtstexten enthalten sein.