SchaumwZwStV - Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung

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Gesetz - SchaumwZwStV

Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung - SchaumwZwStV

Abschnitt 1

- § 1 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

- § 2 Alkoholgehalt, steuerbare Menge

Abschnitt 3

- § 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung

- § 4 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber

- § 5 Erteilung der Erlaubnis

- § 6 Sicherheitsleistung

- § 7 Änderung von Verhältnissen

- § 8 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis

- § 9 Belegheft, Buchführung

- § 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung

- § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager

Abschnitt 4

- § 12 Registrierter Empfänger

Abschnitt 5

- § 13 Registrierter Versender

Abschnitt 6

- § 14 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

Abschnitt 7

- § 15 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem

- § 16 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks

- § 17 Mitführen der Freistellungsbescheinigung

- § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung

- § 19 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

- § 20 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

- § 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft

- § 22 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen

- § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern

- § 24 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren

- § 25 Annullierung im Ausfallverfahren

- § 26 Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren

- § 27 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren

- § 28 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

Abschnitt 8

- § 29 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

Abschnitt 9

- § 30 Steueranmeldung

Abschnitt 10

- § 31 Kleinbetragsregelung

Abschnitt 11

- § 32 Anmeldung des Schaumweins

Abschnitt 12

- § 33 Beförderungen zu privaten Zwecken

Abschnitt 13

- § 34 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken

- § 35 Durchfuhr von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaats

Abschnitt 14

- § 36 Versandhandel, Beauftragter

Abschnitt 15

- § 37 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten

Abschnitt 16

- § 38 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung

- § 38a Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein

- § 38b Belegheft, Buchführung

- § 38c Lagerung, Bestandsaufnahme

- § 38d Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung

Abschnitt 17

- § 39 Steuerentlastung im Steuergebiet

Abschnitt 18

- § 40 Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten

Abschnitt 19

- § 41 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht

Abschnitt 20

- § 42 Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat

Abschnitt 20a

- § 42a Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines

- § 42b Schnittstellen

- § 42c Anforderungen an die Programme

- § 42d Prüfung der Programme

- § 42e Haftung

- § 42f Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag

Abschnitt 21

- § 43 Zwischenerzeugnisse

- § 44 Beförderungen zu privaten Zwecken

- § 45 Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers

Abschnitt 22

- § 46 Steuerlagerinhaber

- § 47 Belegheft, Buchführung

- § 48 Registrierter Empfänger

- § 49 Registrierter Versender

- § 50 Verfahren für die Beförderung von Wein in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten

Abschnitt 23

- § 51 Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere und aus anderen Mitgliedstaaten

- § 52 Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch andere Mitgliedstaaten

Abschnitt 24

- § 53 Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 25

- § 54 Übergangsregelungen