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Gesetz - PKDBSa
Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (Anlage zur Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG)
I.
-
§ 1 Rechtsform und Sitz der Kasse
-
§ 2 Zweck der Kasse
-
§ 2a Mitgliedschaft
-
§ 2b Begriffe
-
§ 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen
II.
-
§ 4 Beitrittsrecht
-
§ 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber
-
§ 6 Ausscheiden von Arbeitgebern
-
§ 6a Auseinandersetzung mit ausscheidenden Arbeitgebern
III.
-
§ 7 Versicherungspflicht
-
§ 8 Versicherungsberechtigung
-
§ 9 Ende der ordentlichen Mitgliedschaft
-
§ 10 Versicherungsarten
-
§ 11 Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und Risikozuschlag
IV.
1.
-
§ 12 Voraussetzungen des Rentenanspruchs
-
§ 13 Gehaltszuschuss
-
§ 14 Sterbegeld
-
§ 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene
-
§ 16 Höhe der Versichertenrente
-
§ 16a Versichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes
-
§ 16b Versichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes
-
§ 17 Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung
-
§ 18 Laufzeit der Versichertenrenten
-
§ 19 Höhe der Hinterbliebenenrenten
-
§ 20 Laufzeit der Hinterbliebenenrenten
-
§ 20a Abfindung
-
§ 20b Versorgungsausgleich
-
§ 20c Verjährungsfrist
-
§ 20d Auszubildende
-
§ 20e Änderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung
2.
-
§ 21 Die Beiträge
-
§ 21a Altersvorsorgezulage
-
§ 22 Erstattungspflichten der Arbeitgeber
IVa.
1.
-
§ 23 Voraussetzungen des Rentenanspruchs
-
§ 24 Höhe der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten
-
§ 25 Laufzeit der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten
-
§ 26 Höhe und Laufzeit der Hinterbliebenenrente
-
§ 27 Sonstige Vorschriften
2.
-
§ 28 Beiträge
-
§ 28a Übertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse
-
§ 28b Einvernehmliche Übertragung
-
§ 28c Altersvorsorgezulage
IVb.
1.
-
§ 29 Mitgliedschaft, allgemeine Pflichten
2.
-
§ 29a Umfang des Versicherungsschutzes, Wahlmöglichkeiten
-
§ 29b Altersrente, Voraussetzungen und Höhe, Sterbegeld
-
§ 29c Hinterbliebenenrente
-
§ 29d Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung
-
§ 29e Anpassung der Verrentungstabellen
-
§ 29f Abfindung
-
§ 29g Versorgungsausgleich
-
§ 29h Änderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung
-
§ 29i Verjährungsfrist
3.
-
§ 30 Mindest- und Höchstbeitrag, Beitragsleistung und Beitragsmeldung
4.
-
§ 30a Rechte bei Entgeltumwandlung
-
§ 30b Rechte bei sonstigen Beiträgen
-
§ 30c Freiwillige Weiterversicherung
-
§ 30d Beitragserstattung
-
§ 30e Verfahren beim Ausscheiden
-
§ 30f Altersvorsorgezulage
-
§ 30g Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
-
§ 30h Freiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis
-
§ 30i Anspruch auf Anwartschaftsübertragung
-
§ 30j Einvernehmliche Übertragung
-
§ 30k Übertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse
V.
-
§ 31 Allgemeiner Grundsatz
VI.
-
§ 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C
-
§ 33 Versicherungsbedingungen der Abteilungen G und H
VII.
1.
-
§ 34 Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten
-
§ 34a Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
-
§ 34b Freiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis
2.
-
§ 35 Freiwillige Weiterversicherung
-
§ 36 Beitragsfreie Versicherung
-
§ 37 Beitragserstattung
-
§ 37a Verfahren beim Ausscheiden
-
§ 37b Anspruch auf Anwartschaftsübertragung
VIII.
-
§ 38 Organe
1.
-
§ 39 Zusammensetzung und Wahl
-
§ 40 Aufgaben
-
§ 41 Geschäftsordnung
2.
-
§ 42 Zusammensetzung und Wahl
-
§ 43 Aufgaben
-
§ 44 Geschäftsordnung
-
§ 45 Leitung
-
§ 46 Stimmrecht
3.
-
§ 47 Zusammensetzung und Wahl
-
§ 48 Aufgaben
-
§ 49 Geschäftsordnung
4.
-
§ 50 Zusammensetzung und Wahl
-
§ 51 Aufgaben
-
§ 52 Auskunfts- und Prüfungsrecht
5.
-
§ 53 Wahlordnung
-
§ 54 Aufwandsentschädigungen
IX.
-
§ 55 Rechnungsführung
-
§ 55a Rücklage
-
§ 56 Vermögensanlage
-
§ 57 Versicherungstechnische Prüfung
-
§ 58 Jahresabschluss
-
§ 59 Leistungsverfahren
-
§ 60 Beitragsverfahren
-
§ 61 Erfüllungsort und Gerichtsstand
-
§ 62 Auszahlung der Kassenleistungen
-
§ 63 Abrechnungsverfahren
-
§ 64 Berufung oder Klage
-
§ 65 Berufungsentscheidung, Klagefrist
-
§ 66 Rechtskraftwirkung
X.
-
§ 67 Die Auflösung der Kasse
-
§ 68 Inkrafttreten
XI.
XII.
XIII.
XIV.
XV.
XVI.
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