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Gesetz - SG
Soldatengesetz - SG
Erster Abschnitt
1.
-
§ 1 Begriffsbestimmungen
-
§ 2 Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung
-
§ 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze
-
§ 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform
-
§ 4a (weggefallen)
-
§ 5 Gnadenrecht
2.
-
§ 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten
-
§ 7 Grundpflicht des Soldaten
-
§ 8 Eintreten für die demokratische Grundordnung
-
§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis
-
§ 10 Pflichten des Vorgesetzten
-
§ 11 Gehorsam
-
§ 12 Kameradschaft
-
§ 13 Wahrheit
-
§ 14 Verschwiegenheit
-
§ 15 Politische Betätigung
-
§ 16 Verhalten in anderen Staaten
-
§ 17 Verhalten im und außer Dienst
-
§ 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung
-
§ 19 Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht
-
§ 20 Nebentätigkeit
-
§ 20a Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst
-
§ 21 Vormundschaft und Ehrenämter
-
§ 22 Verbot der Ausübung des Dienstes
-
§ 23 Dienstvergehen
-
§ 24 Haftung
-
§ 25 Wahlrecht; Amtsverhältnisse
-
§ 26 Verlust des Dienstgrades
-
§ 27 Laufbahnvorschriften
-
§ 28 Urlaub
-
§ 28a Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes
-
§ 29 Personalakten
-
§ 30 Geld- und Sachbezüge, Versorgung
-
§ 30a Teilzeitbeschäftigung
-
§ 30b Zusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung
-
§ 31 Fürsorge
-
§ 32 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis
-
§ 33 Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht
-
§ 34 Beschwerde
-
§ 35 Beteiligungsrechte der Soldaten
-
§ 35a Beteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts
-
§ 36 Seelsorge
Zweiter Abschnitt
1.
-
§ 37 Voraussetzung der Berufung
-
§ 38 Hindernisse der Berufung
-
§ 39 Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
-
§ 40 Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
-
§ 41 Form der Begründung und der Umwandlung
2.
-
§ 42 Form der Beförderung
3.
a)
-
§ 43 Beendigungsgründe
-
§ 44 Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand
-
§ 45 Altersgrenzen
-
§ 45a Umwandlung
-
§ 46 Entlassung
-
§ 47 Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung
-
§ 48 Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
-
§ 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
-
§ 50 Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
-
§ 51 Wiederverwendung
-
§ 51a (weggefallen)
-
§ 52 Wiederaufnahme des Verfahrens
-
§ 53 Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses
b)
-
§ 54 Beendigungsgründe
-
§ 55 Entlassung
-
§ 56 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit
-
§ 57 Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses
Dritter Abschnitt
-
§ 58 Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz
-
§ 58a
-
§ 58a Reservewehrdienstverhältnis
Vierter Abschnitt
1.
-
§ 59 Personenkreis
-
§ 60 Arten der Dienstleistungen
-
§ 61 Übungen
-
§ 62 Besondere Auslandsverwendungen
-
§ 63 Hilfeleistungen im Innern
-
§ 63a Hilfeleistungen im Ausland
2.
-
§ 64 Dienstunfähigkeit
-
§ 65 Ausschluss von Dienstleistungen
-
§ 66 Befreiung von Dienstleistungen
-
§ 67 Zurückstellung von Dienstleistungen
-
§ 68 Unabkömmlichstellung
3.
-
§ 69 Zuständigkeit
-
§ 70 Verfahren
-
§ 71 Ärztliche Untersuchung, Anhörung
-
§ 72 Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen
-
§ 73 Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen
4.
-
§ 74 Beendigung der Dienstleistungen
-
§ 75 Entlassung aus den Dienstleistungen
-
§ 76 Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades
5.
-
§ 77 Dienstleistungsüberwachung; Haftung
-
§ 78 Aufenthaltsfeststellungsverfahren
-
§ 79 Vorführung und Zuführung
6.
-
§ 80 Konkurrenzregelung
Fünfter Abschnitt
-
§ 81 Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen
Sechster Abschnitt
1.
-
§ 82 Zuständigkeiten
2.
-
§ 83 Besondere Vorschriften für das Vorverfahren
-
§ 84 Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts
-
§ 85 Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage
Siebter Abschnitt
-
§ 86 Bußgeldvorschriften
-
§ 87 Einstellung von anderen Bewerbern
-
§ 88 Entlassung von anderen Bewerbern
-
§ 89 Mitteilungen in Strafsachen
-
§ 90 Organisationsgesetz
-
§ 91 Personalvertretung der Beamten, Angestellten und Arbeiter
-
§ 92 Übergangsvorschrift für die Laufbahnen
-
§ 93 Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen
-
§ 94 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179)
-
§ 95 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588)
-
§ 96 Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
-
§ 97 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815)
-
§ 98 Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011
-
§ 99 Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes
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