Ein Aufhebungsvertrag beschreibt eine Vertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, welche das geschlossenen Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt auflöst. Der Arbeitsvertrag begründet einvernehmlich ein Arbeitsverhältnis und ein Aufhebungsvertrag beendet dieses wiederum im Einvernehmen. Im Unterschied zu einer Kündigung, welche auch dann wirksam ist, wenn der Gekündigte nicht sein Einverständnis dazu gibt, ist ein Aufhebungsvertrag nur dann wirksam, wenn er von beiden Vertragsparteien einvernehmlich geschlossen wird.

Situationen, in denen ein Aufhebungsvertrag geschlossen wird, ergeben sich:

1. wenn ein Arbeitgeber einem oder auch mehreren Arbeitnehmern die Kündigung aussprechen möchte, dabei aber den rechtlichen Unsicherheiten aus dem Weg gehen möchte, welche mit betriebsbedingten Kündigungen einhergehen.


2. wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer aufgrund einer Zuwiderhandlung eine ordentliche verhaltensbedingte bzw. auch eine außerordentliche Kündigung aussprechen möchte, aber die Wirksamkeit dieser nicht mit Sicherheit gegeben ist.


3. wenn ein Arbeitnehmer eine neue Anstellung vor Ablauf der Kündigungsfrist antreten möchte.

Eine wesentliche Besonderheit beim Begründen eines Aufhebungsvertrages besteht darin, dass der Arbeitnehmer keinen Kündigungsschutz hat. Ein Aufhebungsvertrag erlangt nur Gültigkeit, wenn beide Vertragsparteien, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber zustimmen. Somit erfolgt auch kein rechtlicher Schutz durch das Arbeitsrecht. Das bedeutet also konkret, dass auch im Falle einer jahrelangen Anstellung, Schwangerschaft, Mitgliedschaft im Betriebsrat und Schwerbehinderung, wo sonst Sonderkündigungsschutz besteht, ein Aufhebungsvertrag abgeschlossen werden und damit das Arbeitsverhältnis zu einem beliebigen Zeitpunkt (auch mit sofortiger Wirkung) beendet werden kann.

Es ist also immer ratsam, den Schritt zum Aufhebungsvertrag gut zu überlegen. Anspruch auf Zahlung einer Abfindung besteht nicht, somit ist eine Vereinbarung über eine Abfindungszahlung immer Verhandlungssache. Eine allgemeine Aussage über die Höhe einer Abfindung kann also nicht gemacht werden.