Bei einem Tarifvertrag handelt es sich um einen Vertrag, der zumeist zugunsten des Arbeitnehmers zwischen den Tarifparteien und damit Arbeitgeber oder Arbeitgeberverbänden auf der einen Seite, und Gewerkschaften auf der anderen geschlossen wird. Hierbei fungieren die Gewerkschaften als Vertretung für den Arbeitnehmer.

Gemäß der geltenden gesetzlichen Regelungen in Deutschland beinhalten Tarifverträge insbesondere Regelungen zu

• Löhnen
• Arbeitszeiten sowie
• Arbeitsbedingungen.

Ebenso können unter anderem auch Regelungen

• zum Einstellen von Arbeitnehmern
• zur Kündigung
• zu Urlaubs- und Krankheitsregelungen
• zu Sonderzahlungen

Bestandteile eines Tarifvertrages sein. Der Tarifvertrag gilt gleichermaßen bindend für alle daran beteiligten Parteien und begründet sich auf dem, in Deutschland geltenden Tarifrecht.

Rechtsgrundlage des Tarifvertrages stellt das Tarifrecht dar, welches sich auf das Tarifvertragsgesetz begründet. Dieses besagt, dass Regelungen, die zum Nachteil der Arbeitnehmer geschlossen werden, ungültig sind, sinnvolle Regelungen, die dem Arbeitnehmer zugutekommen, dagegen wirksam. Das Tarifrecht beinhaltet eine beiderseitige Bindung aller Vertragsparteien an die ausgehandelten Bedingungen des Tarifvertrages. Gleichermaßen ergibt sich somit auch die Bindung an die Tarife durch die Mitgliedschaft in einer der Tarifvertragsparteien. Ein Tarifvertrag bedarf der Schriftform.

Dies geht aus § 1 Tarifvertragsgesetz hervor, welches besagt:

»Inhalt und Form des Tarifvertrages

• Der Tarifvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien und enthält Rechtsnormen, die den Inhalt, den Abschluß und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen sowie betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen ordnen können.


• Tarifverträge bedürfen der Schriftform«.

Wenn ein Arbeitgeber seine Mitgliedschaft in einem Arbeitgeberverband aufgibt, bedeutet dies nicht gleichermaßen auch, dass der bestehende Tarifvertrag seine Geltung verliert. Die Bindung an den Tarifvertrag bleibt bestehen, bis dieser regulär durch Kündigung oder Ablauf endet.