Als Abmahnung bezeichnet man generell eine Aufforderung einer Person an eine andere, eine bestimmte Verhaltensweise zu unterlassen. In Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht ist die Abmahnung eine außergerichtliche Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen gegenüber Mitbewerbern. Dies kann dann der Fall sein, wenn der Mitbewerber ein nicht gesetzeskonformes Verhalten an den Tag legt und sich auf diese Weise einen Wettbewerbsvorteil verschafft.

Dies bedeutet, dass einer Abmahnung grundsätzlich ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorangegangen sein muss. Durch die Abmahnung wird der Mitbewerber dazu aufgefordert, dieses Verhalten zu unterlassen. Als Sicherstellung dient hierbei die Festlegung einer Vertragsstrafe bei Nichteinhaltung, welche durch eine Unterlassungserklärung und die Unterzeichnung durch den Mitbewerber festgelegt wird.

Eine Abmahnung muss bestimmte Inhalte haben, damit diese vor Gericht Bestand hat. Hierbei ist im Wesentlichen zu beachten, dass die richtigen Empfängerdaten angegeben sind und damit eine ladungsfähige Anschrift beider Parteien. Ebenso notwendig ist auch eine kurze aber genaue Sachverhaltsdarstellung, die durch eine rechtliche Begründung des Verstoßes gegen das Wettbewerbsgesetz ergänzt wird. Deutlich formuliert muss auch die Aufforderung sein, das entsprechende Verhalten zu unterlassen, sowie auch die Aufforderung zur Abgabe der Unterlassungserklärung.

Unterstrichen werden die Forderungen durch die Androhung gerichtlicher Konsequenzen bei Nichteinhaltung oder grundloser Verweigerung der Unterzeichnung der Unterlassungserklärung. Wird auf diese gerichtlichen Schritte nicht hingewiesen, so entsteht hierbei bei Nichtbeachtung kein Grund, Klage zu erheben. Zu beachten ist auch, dass eine Abmahnung unterschrieben sein muss, damit sie Gültigkeit erlangt. Darüber hinaus ist auch eine angemessene Frist anzugeben.

Ist die Abmahnung erfolglos und die in der Abmahnung genannte Frist abgelaufen, besteht die Möglichkeit der Beantragung einer einstweiligen Verfügung beim zuständigen Gericht, welches prüft, ob alle notwendigen Voraussetzungen gegeben sind. Liegen diese vor, so kommt es meist zum Erlass der einstweiligen Verfügung, welche den Mitbewerber zur Unterlassung zwischen soll. Darüber hinaus kann allerdings auch eine Unterlassungsklage bei Gericht eingereicht werden.