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Wiki zum Rechtsthema Lebenspartnerschaft

Informationen zur Lebenspartnerschaft
Nach Familienrecht ist Lebenspartnerschaft eine Partnerschaft, welche zwei Personen gleichen Geschlechts auf Lebenszeit eingehen, nach dem Gesetz von 2001 eine sogenannte Eingetragene Lebenspartnerschaft. Steuerlich wird die Lebenspartnerschaft nicht grundsätzlich mit der Ehe gleichgestellt. Es kommt aber zunehmend zur Erwähnung der Lebenspartnerschaft als begünstigte Lebensform bei gesetzlichen Regelungen, welche die Ehe betreffen.

Rechtlich geregelt sind eingetragene Lebenspartnerschaften durch das Lebenspartnerschaftsgesetz. Dadurch werden diese auf vielen Gebieten mit der Ehe gleichgestellt. Eingetragene Partnerschaften werden vor Standesämtern oder anderen Behörden geschlossen. Die Hinterbliebenenversorgung der gesetzlichen Rentenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung bezieht seit Januar 2005 auch Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft mit ein.
Rechtswirkungen
Für eingetragene Lebenspartnerschaften wirkt sich das Recht folgendermaßen aus:
  • die Partner unterliegen der gegenseitigen Fürsorge- und Unterhaltspflicht
  • sie können einen gemeinsamen Namen wählen
  • alle Verwandten eines Partners gelten als verschwägert mit dem anderen Partner
  • das Erbrecht wird angepasst
  • der eine Partner erlangt ein „kleines Sorgerecht“ für das Kind des anderen Partners
  • Gleichstellung in der Unfallversicherung und Krankenpflege
  • Adoptionsrecht in Hinblick auf das leibliche Kind des Partners
Einkommens- und Erbschaftssteuer
Einkommenssteuer: Bis zur Höhe eines dem Existenzminimum entsprechenden Betrages können Unterhaltszahlungen an ehemalige Lebenspartner zwar als außergewöhnliche Belastung steuerlich abgezogen werden, sind aber, anders als bei Ehegatten nicht absetzbar. Der Splittingtarif kann von Lebenspartnern nicht in Anspruch genommen werden.

Erbschaftssteuer: Lebenspartner gehören zwar in Bezug auf die Erbschaftssteuer zur Steuerklasse III, erhalten aber wie Ehegatten einen Freibetrag von 500.000,00 € und können auch Hausrat und bewegliche Wirtschaftsgüter vom Partner erben. Der überlebende Lebenspartner erhält auch, gleich dem überlebenden Ehepartner einen Versorgungsfreibetrag von bis zu 2556.000,00 € zusätzlich.

Verwandte "Lebenspartnerschaft" Rechtsbegriffe

Familien- und Scheidungsrecht, Adoptionsrecht, Jugendhilfe, Scheidung, Umgangsrecht, Zugewinnausgleich, Ehescheidung, Kindesunterhalt, Sorgerecht, Unterhalt, Ehevertrag, Patientenverfügung, Trennung, Unterhaltsberechnung, Gütertrennung, Hausrat, Trennungsjahr, Vaterschaft, Kindergeld, Homo-Ehe, Zugewinngemeinschaft
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Lebenspartnerschaft - Ihr Lebenspartnerschaft Informationstipp

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