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Wiki zum Rechtsthema Mediator

Informationen zu Mediator
Als Mediator wird ein Vermittler bezeichnet, der eine neutrale Stellung im Rahmen einer Mediation einnimmt und mit dessen Unterstützung strittige Parteien Konflikte außergerichtlich lösen sollen. Der Mediator ist allparteiisch und kann ggf. auch als Sprecher für eine Partei dienen, die in der Kommunikation eher schwach ist. Der Mediator selbst trifft keine Entscheidungen, sondern überlässt es den Parteien Problemlösungen zu finden, diese zu verhandelt und eine verbindliche Einigung zu treffen.

Aktuell können auch Anwälte als Mediatoren fungieren, wobei dessen Stellung dabei nicht rechtsberatend sein darf. Dies regelt § 2 Abs. 3 Nr. 4 des Rechtsdienstleistungsgesetzes, welches am 1. Juli 2008 in Kraft getreten ist. Genauer heißt es hier: »die Mediation und jede vergleichbare Form der alternativen Streitbeilegung, sofern die Tätigkeit nicht durch rechtliche Regelungsvorschläge in die Gespräche der Beteiligten eingreift, ...«.
Rechtsanwälte als Mediatoren
Ein Rechtsanwalt, der auch als Mediator fungiert ist aktuell nicht mehr ungewöhnlich, so dass diese Tätigkeit inzwischen auch in der Berufsordnung, § 18 BORA, Erwähnung findet. Die Mediation wird hier als »Vermittelnde, schlichtende oder mediative Tätigkeit« bezeichnet. Rechtsanwälte, die dieser Aufgabe nachgehen, werden gemäß den Regelungen des Berufsrechts behandelt. Er unterliegt damit auch weiterhin der bestehenden Verschwiegenheitspflicht, die auch eine notwendige Voraussetzung für die Mediation darstellt.

Aufgrund der Tatsache, dass für die Mediation eine Neutralitätsverpflichtung besteht, können Rechtsanwälte nicht gleichermaßen als Anwalt für eine Partei und als Mediator fungieren. Dies bedeutet zusätzlich, dass sie auch nach Abschluss der anwaltlichen Tätigkeit nicht als Mediator in Anspruch genommen werden können, auch wenn das Gesetz dies nicht eindeutig ausschließt. Diese Annahme beruht grundsätzlich auf dem Verbot der Wahrnehmung widerstreitender Interessen.
Verletzung der Berufspflicht bei Mediation nach anwaltlicher Tätigkeit
Grundsätzlich ist zu sagen, dass es sich bei einer solchen Vorgehensweise nicht um eine Verletzung der anwaltlichen Berufspflicht handelt, sondern lediglich die Verletzung der Neutralitätspflicht, die eine vertragliche Pflicht des Mediationsvertrages darstellt. Dies bedeutet jedoch nicht, dass keine Schadensersatzverpflichtung daraus entstehen kann. Nicht als Verletzung wird nach geltender Rechtsprechung betrachtet, wenn ein Anwalt auf die frühere Tätigkeit hinweist, bevor ein entsprechender Vertrag in Bezug auf die Mediation abgeschlossen wird.

Verwandte "Mediator" Rechtsbegriffe

Mediation, Mediationsgesetz, Schlichtung, Mediationsverfahren, Streitschlichtung, Trennung, Scheidung, Erbschaftsthemen, Nachbarthemen
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Mediator - Ihr Mediator Informationstipp

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