Cookie Consent by PrivacyPolicies.com
Kompetente Rechtsberatung?
Den passenden Rechtsanwalt finden
Bild
Telefon
Rufen Sie den Gebrauchsmustergesetz Rechtsexperten Ihrer Wahl an und erhalten sofort eine Rechtsberatung » Telefonische Rechtsberatung
Bild
Fragen
Stellen Sie Ihre Gebrauchsmustergesetz Frage an einen Pool von Anwälten. Schneller und rechtsverbindlicher Rat vom Anwalt bereits ab 25,- Euro » Rechtsanwalt fragen
Bild
Beauftragen
Konkrete Gebrauchsmustergesetz Aufgabe/Auftrag einstellen und ein spezialisierter Anwalt kümmert sich um Ausarbeitung » Rechtsanwalt beauftragen
Bild
E-Mail
Ihr direkter Weg zur Gebrauchsmustergesetz Experten-Antwort. Hier erhalten Sie Rechtsberatung per E-Mail von einem erfahrenen Anwalt Ihrer Wahl » E-Mail Beratung
Bild
Gebrauchsmustergesetz Anwaltssuche
Finden Sie Ihren Anwalt. Auf www.anwaltinfos.de finden Sie den geeigneten Rechtsanwalt oder Fachanwalt » Rechtsanwalt suchen
Sie sind Rechtsanwalt?
Vorteile im Anwaltsverzeichnis anwaltinfos.de
Bild
Repräsentatives Kanzleiprofil
Der erste Eindruck zählt. Dabei kommt es auf ein individuell gestaltetes, Usability freundliches und Suchmaschinen optimiertes Kanzleiprofil an
Bild
Neue Mandate erschließen
Neue Mandate rund um die Uhr, vor Ort, per Telefon, E-Mail Beratung, Online Beauftragung, Online Rechtsfragen für sich gewinnen und abwickeln
Bild
Rechtstipps & Rechtsnews publizieren
Durch die Publikation von Rechtsinformationen aus den eigenen Fachbereichen einen Status als Experte einnehmen und als solcher wahrgenommen werden
Bild
In Suchmaschinen ganz weit vorne
Die Motivation für das Suchmaschinenmarketing ist klar: Exakt dann bei einem Mandanten präsent sein, wenn er aktiv nach einer Rechtsberatung sucht
Bild
Social Media & Video-Marketing
Begegnen Sie potenziellen neuen Mandanten zeitgemäß und kompetent durch die Nutzung modernster Werbeformen in digitalen Medien
Bild
Ãœber 250.000 Entscheidungen
Mitglieder erhalten Zugriff auf Volltextsuche und Schlagwort-Recherche in unserer seit 2001 gepflegten Entscheidungsdatenbank
Gebrauchsmustergesetz
Rechtsanwalt für Gebrauchsmustergesetz suchen
PLZ oder Ort
Rechtsgebiet
Rechtsanwälte für Gebrauchsmustergesetz finden Sie mit ausführlichen Kompetenz- und Kontakt-Profilen. Bitte wählen Sie einen Ort, um einen Rechtsanwalt für Gebrauchsmustergesetz zu finden. Mit nur einem Klick gelangen Sie zu einem Kanzleiprofil Ihrer Wahl.

Gebrauchsmustergesetz Rechtsanwälte der Top Städte finden

Wiki zum Rechtsthema Gebrauchsmustergesetz

Informationen zu Gebrauchsmustergesetz
Bei dem Gebrauchsmustergesetz handelt es sich um einen rechtlichen Bereich, der in Bezug auf das Gewerbe der Sicherung gewerblicher Immaterialgüter dient. Dieser Rechtsbereich bezieht sich insbesondere auf kleiner Erfindung in technischen Bereich und ergänzt somit ebenso das Geschmacksmustergesetz als auch das Patentgesetz und das Markengesetz. Das Gesetz besagt, dass technische Erfindungen nur dann geschützt werden können, wenn diesen Neuheiten erfinderische Vorgänge vorausgegangen sind, auf deren Entwicklung die Erfindung beruht.

Diese können auch kleinere Schritte sei, wenn sie der Entwicklung dienen. Darüber hinaus muss die Erfindung einem gewerblichen Zweck dienen. Die Eintragung eines Gebrauchsmusters kommt immer dann in Frage, wenn eine Patenterteilung nicht vorgenommen werden kann oder nicht als sinnvoll erachtet wird.
Schutz des Gebrauchsmusters
Zum Schutz des sogenannten Gebrauchsmusters muss eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt schriftlich erfolgen. Dabei wird vorausgesetzt, dass es sich um eine neue Erfindung handelt, denen erfinderische Entwicklungen vorausgegangen sind und die gewerblichen Zwecken dienen. An dieser Stelle unterscheiden sich allerdings Gebrauchsmuster und Patent. So muss ein Gebrauchsmuster nicht vollkommen neu sein, da eine sogenannte Neuheitsschönfrist von 6 Monaten besteht. Auch reichen erfinderische Vorgänge im Vorfeld für die Eintragung aus, während beim Patent eine erfinderische Tätigkeit vorausgesetzt wird.

Um einen entsprechenden Schutz durch die Eintragung zu erwirken, muss der Gegenstand der Anmeldung klar bezeichnet werden. Gleichermaßen müssen die Gebrauchsmusteransprüche festgelegt und ggf. durch Zeichnungen oder Bilder unterstützt werden. Der Schutz eines Gebrauchsmusters besteht ab einem Tag nach Anmeldung 3 Jahre und kann mehrfach bis auf 10 Jahre verlängert werden.
Anmeldung und rechtliche Situation
Nach der Anmeldung ist ausschließlich der Inhaber dazu berechtigt, den angemeldeten Gegenstand in seiner Form als Gebrauchsmuster zu nutzen. Andere Personen benötigen dazu die Einwilligung des Inhabers und damit für die Herstellung, das Anbieten und in Umlauf bringen sowie auch für andere gewerbliche Zwecke. Dabei ist nicht nur die unmittelbare, sondern auch die mittelbare Nutzung durch Unbefugte untersagt. Liegt in diesem Bereich eine Rechtsverletzung vor, so kann der Inhaber auf Unterlassung klagen sowie auch ggf. auf Schadensersatz.

Verwandte "Gebrauchsmustergesetz" Rechtsbegriffe

Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Geschmacksmuster, Halbleiterschutzgesetz, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmustergesetz, Gebrauchsmusterrolle, Geschmacksmusterregister
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Gebrauchsmustergesetz - Ihr Gebrauchsmustergesetz Informationstipp

Bitte haben Sie einen Augenblick Geduld.

Daten werden verarbeitet