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Wiki zum Rechtsthema Gebrauchsmusterrolle

Informationen zu Gebrauchsmusterrolle
Bei der sogenannten Gebrauchsmusterrolle handelt es sich m ein Register, welches zu Eintragung von Gebrauchsmustern gemäß § 8 GebrMG dient und durch das Deutsche Patent- und Markenamt, abgekürzt DPMA, geführt wird. In die Gebrauchsmusterrolle werden der Name sowie auch der Wohnsitz des Anmeldenden eingetragen. Darüber hinaus erfolgen die Zeit der Anmeldung und ggf. auch ein Eintrag über Vertretungsbevollmächtigte.

Durch die Anmeldung erwirbt der Inhaber gewisse Schutzrechte, die ihm die alleinige Nutzung und Vermarktung seiner entwickelten Idee ermöglichen. Dieser Schutz besteht zunächst für 3 Jahre, kann aber bis auf maximal 10 Jahre verlängert werden. Andere Personen benötigen für eine Herstellung, den Vertrieb etc. die ausdrückliche Einwilligung des Inhabers.
Anmeldung eines Gebrauchsmusters
Eine Anmeldung eines sogenannten Gebrauchsmusters ist dann sinnvoll, wenn es sich um kleinere, technische Erfindungen handelt, bei denen eine Patentanmeldung nicht möglich oder sinnvoll ist. Zwar ist die Schutzdauer bei einer Gebrauchsmusteranmeldung kürzer, kann jedoch verlängert werden und ist gegenüber der Patentanmeldung unkomplizierter und günstiger.

Generell ist wichtig, dass eine Anmeldung frühestmöglich erfolgt. Dies gilt vor allem dann, wenn beispielsweise die Erfindung einen wichtigen Bereich bei der Neugründung eins Gewerbes darstellt und somit wegweisend für das neue Unternehmen ist bzw. damit geworben werden soll.
Inhaber eines Gebrauchsmusters
Entwickler, die eine Erfindung im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses gemacht haben, sind nicht grundsätzlich auch Inhaber ihrer Erfindung. Eine Anmeldung setzt daher voraus, dass sie ihre Erfindung zuerst einmal schriftlich bei ihrem Arbeitgeber anmelden. Dieser kann innerhalb von 4 Monaten eine Eintragung für sich beanspruchen, bzw. eine Erklärung darüber abgeben, ob eine Anmeldung gewünscht ist.

Verwandte "Gebrauchsmusterrolle" Rechtsbegriffe

Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht, Gebrauchsmustergesetz, Geschmacksmuster, Halbleiterschutzgesetz, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmustergesetz, Geschmacksmusterregister
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Gebrauchsmusterrolle - Ihr Gebrauchsmusterrolle Informationstipp

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