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Wiki zum Rechtsthema Behindertenschutz

Informationen zum Behindertenschutz
Als Behindertenschutz bezeichnet man in der Regel alle Gesetz und Richtlinien, die dem Schutz von behinderten vor Diskriminierung dienen. Dieser Schutz ist bereits im Grundgesetz verankert und findet seine Regelung gleichermaßen in § 1 des AAG, welches das Ziel des Gesetzes wie folgt definiert:

»Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen«.

Ein eigenes Gesetz, welches sich ausschließlich mit dem Behindertenschutz auseinandersetzt, existiert in Deutschland allerdings nicht. Jedoch finden man Regelungen, die sich auf Behinderte beziehen, in verschiedenen anderen Rechtsbereichen, die sich mit dem sozialen Leben und dem Arbeitsleben von Menschen befassen wie beispielsweise das Sozialgesetzbuch und das Betriebsverfassungsgesetz.
Behindertenschutz nach dem SGB
Das SGB IX regelt alle Vorgänge, die sich auf Rehabilitation von Behinderten beziehen sowie auch deren Teilnahme am normalen Leben. Gleichermaßen werden hierdurch auch die Regelungen festgelegt, die sich auf die Bestimmung des Behindertengrades beziehen sowie auch alle Rechte und Regelungen, die damit in Zusammenhang stehen. Ein wichtiger Punkt des SBG ist auch der besondere Kündigungsschutz, der hier festgelegt ist, wobei hier eine Verknüpfung zwischen Sozial- und Arbeitsrecht vorliegt.
Behindertenschutz nach dem Betriebsverfassungsgesetz
§ 80 Abs. 1, Satz 4 des Betriebsverfassungsgesetzes befasst sich insbesondere mit den Aufgaben des Betriebsrates, welcher gleichermaßen auch die Einhaltung des Behindertenschutzes und die Vermeidung von Diskriminierung zum Inhalt hat. Hier heißt es:

»Der Betriebsrat hat folgende allgemeine Aufgaben:

... 4. die Eingliederung Schwerbehinderter und sonstiger besonders schutzbedürftiger Personen zu fördern …«

Das bedeutet, dass auch dafür Sorge getragen werden muss, dass ggf. auch Arbeitsplätze geschaffen werden müssen, die behindertengerecht sind, wenn ein behinderter Arbeitnehmer eingestellt wird oder ein bereits angestellter Arbeitnehmer später auftretende Einschränkungen durch eine Behinderung aufweist.

Verwandte "Behindertenschutz" Rechtsbegriffe

Schwerbehindertenrecht, Behindertenausweis, Behindertenschutzgesetz, Integrationsbehörde, Schwerbehinderung, Behindertenrecht, Blindenrecht, Kriegsopferversorgung, Schwerbeschädigte, Bundesversorgungsgesetz, Schwerbehindertenbeauftragter, BVG
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Behindertenschutz - Ihr Behindertenschutz Informationstipp

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