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Wiki zum Rechtsthema Milchgesetz
Informationen zu Milchgesetz
Als Milchgesetz, oder genauer Milch- und Fettgesetz, bezeichnet man in Deutschland die gesetzliche Grundlage, die der Regelung in Bezug auf den Verkehr mit Milch und Milcherzeugnissen dient. Es diente zuerst einmal insbesondere dem Zweck, Milch als Grundnahrungsmittel der Bevölkerung vor mangelhafter Hygiene zu bewahren.
Aktuell bestehen durch eine hohe Anzahl an weiteren, zumeist landesrechtlichen Verordnungen, weitere Regelungen, die weit über die Hygienerichtlinien hinaus gehen, wie Regelungen in Bezug auf Vorschriften, die in Zusammenhang mit Milch und Milchprodukten stehen, die das eigentlich Milch- und Fettgesetz ergänzen.
Aktuell bestehen durch eine hohe Anzahl an weiteren, zumeist landesrechtlichen Verordnungen, weitere Regelungen, die weit über die Hygienerichtlinien hinaus gehen, wie Regelungen in Bezug auf Vorschriften, die in Zusammenhang mit Milch und Milchprodukten stehen, die das eigentlich Milch- und Fettgesetz ergänzen.
Bestimmungen des Milch- und Fettgesetzes
Die Bestimmungen des Milch- und Fettgesetzes beinhalten vor alle, dass Milch ausschließlich an Molkereien geliefert werden darf, die für die Weiterverarbeitung vorgesehen sind, und drüber hinaus auch, wie diese Weiterverarbeitung sich gestaltet. Weiterhin werden auch alle Pflichten in Bezug auf Lieferung und Abnahme geregelt sowie auch der Fettgehalt, der Verkauf von Milcherzeugnissen sowie alle Regelungen zu Preisen und Bußgeld. Aufgrund der speziellen Bestimmungen, wird das Milch- und Fettgesetz voranging zu den allgemeinen Regelungen der Lebensmittelgesetze betrachtet.
Dabei ist zu beachten, dass in Bezug auf die gesetzliche Betrachtungsweise Produkte wie Butter, Trocken- oder Kondensmilch nicht als Milch im eigentlichen Sinne zu betrachten sind, sonder als Milcherzeugnisse. Denn gemäß den geltenden Richtlinien wird Milch ausschließlich von Kühen durch vollständiges Ausmelken gewonnen, ohne dass dieser etwas beigefügt oder entzogen wird. Die Regelungen von Milchprodukten sind sich allerdings ebenfalls in Teilen des Milch- und Fettgesetzes.
Dabei ist zu beachten, dass in Bezug auf die gesetzliche Betrachtungsweise Produkte wie Butter, Trocken- oder Kondensmilch nicht als Milch im eigentlichen Sinne zu betrachten sind, sonder als Milcherzeugnisse. Denn gemäß den geltenden Richtlinien wird Milch ausschließlich von Kühen durch vollständiges Ausmelken gewonnen, ohne dass dieser etwas beigefügt oder entzogen wird. Die Regelungen von Milchprodukten sind sich allerdings ebenfalls in Teilen des Milch- und Fettgesetzes.
Das Milch- und Fettgesetz
Das Milch- und Fettgesetz oder auch Gesetz über den Verkehr mit Milch, Milcherzeugnissen und Fetten untergliedert sich in Teile, welche sich mit Milch und Milcherzeugnissen im ersten Teil befassen, mit Fetten im zweiten Teil, den allgemeinen Bestimmungen im dritten und den Bußgeld- und Schlussbestimmungen im vierten Teil. Aufgrund der Gestaltung des Milch- und Fettgesetzes, findet eine genauere Definition aller Richtlinien statt, als dies im den entsprechenden Lebensmittelgesetzen der Fall ist, so dass sich die vorrangige Anwendung des Gesetzes daraus logisch erschließt.
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