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Wiki zum Rechtsthema Tierschutzgesetz
Informationen zu Tierschutzgesetz
Bei dem Tierschutzgesetz, abgekürzt auch TierSchG handelt es sich um ein Gesetz, welches gemäß der Begriffsdefinition, § 1 Satz 1 TierSchG, »aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen« heraus erlassen wurde. Es beruht auf den Grundsatz, dass niemand einem Tier ohne sinnvollen Grund in irgendeiner Weise Leiden oder Schmerzen oder ggf. auch Schaden zufügen darf. Dies ist geregelt in § 1 Satz 2 des Tierschutzgesetzes.
Die Grundlage für das Tierschutzgesetz stellt das Staatsziel des Tierschutzes nach Art. 20a GG in Bezug auf den Verfassungsschutz dar, welches die im Wesentlichen geltenden Regelungen und Vorschriften bezüglich der Haltung von Tieren und deren Tötung in Form der Schlachtung umfasst. Darüber hinaus werden auch Eingriffe, Versuche an Tieren, Zucht und Handel geregelt. Die Gestaltung des Gesetzes ist verwaltungsrechtlich geregelt, was beinhaltet, dass bei der Nutztierhaltung ein Erlaubnisvorbehalt besteht.
Die Grundlage für das Tierschutzgesetz stellt das Staatsziel des Tierschutzes nach Art. 20a GG in Bezug auf den Verfassungsschutz dar, welches die im Wesentlichen geltenden Regelungen und Vorschriften bezüglich der Haltung von Tieren und deren Tötung in Form der Schlachtung umfasst. Darüber hinaus werden auch Eingriffe, Versuche an Tieren, Zucht und Handel geregelt. Die Gestaltung des Gesetzes ist verwaltungsrechtlich geregelt, was beinhaltet, dass bei der Nutztierhaltung ein Erlaubnisvorbehalt besteht.
Inhaltliche Zusammensetzung des Tierschutzgesetzes
Inhaltlich umfasst das Tierschutzgesetz zum einen den Grundsatz in § 1 und die Regelungen in Bezug auf die Haltung und Nutzung von Tieren in § 2 und § 3, während die Tötung der Wirbeltiere in § 4 geregelt ist. § 5 und § 6 befassen sich mit Eingriffen an Tieren sowie dem vollständigen oder teilweise erfolgenden Amputieren von Körperteilen.
§ 7 bis § 9 reglementiert Tierversuche und in § 10 werden Eingriffe an Tieren behandelt, die kommerziellen Zwecken dienen, während § 11 Züchtung, Haltung und Handel reglementiert sowie die Qualzucht. Der Handel sowie auch die Haltung von, durch tierschutzwidrige Haltung geschädigten Tieren wird durch § 12 und weitere Details sowie die Regelungen zur Durchführung des TierSchG und die Straf- und Bußgeldvorschriften durch § 13 bis § 20.
§ 7 bis § 9 reglementiert Tierversuche und in § 10 werden Eingriffe an Tieren behandelt, die kommerziellen Zwecken dienen, während § 11 Züchtung, Haltung und Handel reglementiert sowie die Qualzucht. Der Handel sowie auch die Haltung von, durch tierschutzwidrige Haltung geschädigten Tieren wird durch § 12 und weitere Details sowie die Regelungen zur Durchführung des TierSchG und die Straf- und Bußgeldvorschriften durch § 13 bis § 20.
Ergänzende Vorschriften
Ergänzende Vorschriften in Bezug auf das Tierschutzgesetz finden sich ebenso im BGB als auch im Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz und damit in landesrechtlichen Verordnungen, im Veterinärrecht sowie auch im Seuchengesetz und bezugnehmend auch in den Regelungen des Jagdrechtes.
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