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Gesetz - EO 1988
Eichordnung
Teil 1
-
§ 1 Medizinische Messgeräte
-
§ 2 Strahlenschutzmeßgeräte
-
§ 3 Sonstige Meßgeräte
-
§ 3a Ausschankmaße
-
§ 4
-
§ 5 Konformitätsbescheinigung
-
§ 6 Aufstellung, Gebrauch und Wartung
-
§ 7 Pflichten bei der Eichung
Teil 1a
-
§ 7a Nichtselbsttätige Waagen
-
§ 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung
-
§ 7c Zulassung, Eichung und Anforderungen
-
§ 7d Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen
-
§ 7e Gegenseitige Anerkennung
-
§ 7f Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen
-
§ 7g Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen
Teil 1b
-
§ 7h Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
-
§ 7i Begriffsbestimmungen
-
§ 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme
-
§ 7k Konformitätsbewertung
-
§ 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen
-
§ 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten
-
§ 7n Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
-
§ 7o Überwachung der benannten Stellen
-
§ 7p Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren
-
§ 7q Zusammenarbeit
Teil 2
-
§ 8 Meßgeräte
-
§ 9 Zusatzeinrichtungen
Teil 3
-
§ 10 Größenangaben
-
§ 10a Angabe von Gewichtswerten
-
§ 10b Abgabe von leichtem Heizöl
-
§ 11 EWG-Schüttdichte
Teil 4
-
§ 12 Allgemeines
-
§ 13 Vorzeitiges Erlöschen
-
§ 14 Verlängerung
Teil 5
-
§ 14a Eichfähigkeit
-
§ 15 Allgemeine Zulassung
-
§ 16 Bauartzulassung
-
§ 17 Zulassungsantrag
-
§ 18 Zulassungsprüfung
-
§ 19 Zulassungserteilung
-
§ 20 Gültigkeit der Zulassung
-
§ 21 Inhaltliche Beschränkung der Zulassung
-
§ 22 Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen
-
§ 23 Bekanntmachung der Zulassung
-
§ 24 Zulassungszeichen
-
§ 25 Anbringen des Zulassungszeichens
-
§ 25a Rücknahme und Widerruf, einstweiliges Verbot
-
§ 26 Änderung der zugelassenen Bauart
-
§ 27 Zulassungsübertragung
-
§ 28 Zulassung ohne Eichung
Teil 6
-
§ 28a Eichung
-
§ 29 Durchführung der Eichung
-
§ 30 Ersteichung
-
§ 31 Nacheichung
-
§ 32 Befundprüfung
-
§ 33 Fehlergrenzen
-
§ 34 Stempelzeichen
-
§ 35 Kennzeichnung der Meßgeräte
Teil 7
-
§ 36 Meßrichtigkeit
-
§ 37 Meßbeständigkeit
-
§ 38 Prüfbarkeit
-
§ 39 Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen
-
§ 40 Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler
-
§ 41 Darstellung von Meßwerten und Daten
-
§ 42 Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften
-
§ 43 Stempelstellen
Teil 8
-
§§ 44 bis 46 (weggefallen)
Teil 9
1. Abschnitt
-
§ 47 Voraussetzungen
-
§ 48 Antrag
-
§ 49 Anerkennung
-
§ 50 Rücknahme und Widerruf
-
§ 50a Aufsicht
2. Abschnitt
-
§ 51 Leiter und Stellvertreter
-
§ 52 Antrag
-
§ 53 Sachkunde
-
§ 54 Bestellung und Verpflichtung
-
§ 55 Rücknahme und Widerruf
3. Abschnitt
-
§ 56 Betriebsaufnahme
-
§ 57 Bezeichnung der Prüfstelle
-
§ 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle
-
§ 59 Eichung durch Prüfstellen
-
§ 60 Befundprüfung und Sonderprüfung
-
§ 61 Prüfungsunterlagen
-
§ 62 Verantwortung des Prüfstellenleiters
-
§ 63 Haftung
Teil 10
1. Abschnitt
-
§ 64 Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage
-
§ 64a Anzeigepflicht
-
§ 64b Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen
-
§ 65 (weggefallen)
-
§ 66 Nachweis der Sachkunde
-
§ 67 (weggefallen)
-
§ 68 (weggefallen)
-
§ 69 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen
-
§ 70 Nachweis des Wägeergebnisses
-
§ 71 Wägen in besonderen Fällen
2. Abschnitt
-
§ 72 Instandsetzungsbetriebe
-
§ 73
Teil 11
-
§ 74 Ordnungswidrigkeiten
-
§ 75 Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln
-
§ 76 Ausnahmen
-
§ 77 Übergangsvorschriften
-
§ 78 Außerkrafttreten von Vorschriften
-
§ 79 EWG-Richtlinien
-
§ 80 Anerkennung
-
§ 81 Inkrafttreten
-
Anhang A (zu § 8)
Ausnahmen von der Eichpflicht
-
Anhang B (zu den §§ 12 und 14)
Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung
-
Anhang C (weggefallen)
-
Anhang D (zu den §§ 5, 7d, 13, 24, 25, 34, 35, 59, 68 und 72)
Verzeichnis der Stempel und Zeichen
-
Anlage 1 (zu § 7k)
Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen
-
Anlage 2 (zu § 7k)
Ausschankmaße
EG-Anforderungen
-
Anlage 3 Volumenmeßgeräte für nichtflüssige Meßgüter
-
Anlage 4 Volumenmeßgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand
-
Anlage 5 (zu § 7k)
Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser
EG-Anforderungen
-
Anlage 6 (zu § 7k)
Wasserzähler
-
Anlage 7 (zu § 7k)
-
Anlage 8 Gewichtstücke
-
Anlage 9 Nichtselbsttätige Waagen
-
Anlage 10 (zu § 7k)
Selbsttätige Waagen
-
Anlage 11 Meßgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten
-
Anlage 12 Volumenmeßgeräte für Laboratoriumszwecke
-
Anlage 13 Dichte- und Gehaltsmeßgeräte
-
Anlage 14 Temperaturmeßgeräte
-
Anlage 15
-
Anlage 16 Überdruckmessgeräte
-
Anlage 17 Meßgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen
-
Anlage 18 (zu § 7k)
Meßgeräte im Straßenverkehr
-
Anlage 19 Zeitzähler - Stoppuhren
-
Anlage 20 (zu § 7k)
Meßgeräte für Elektrizität
-
Anlage 21 Schallpegelmeßgeräte
-
Anlage 22 (zu § 7k)
Messgeräte für thermische Energie
-
Anlage 23 Strahlenschutzmeßgeräte
-
Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet C Abschnitt III
(BGBl. II 1990, 889, 1002)
- Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -
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