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Wiki zum Rechtsthema EU Recht
Informationen zu EU Recht
Als EU Recht bezeichnet man im Allgemeinen alle Richtlinien und Verordnungen sowie auch Entscheidungen, die innerhalb der Europäischen Gemeinschaft getroffen werden und sich auf diese bzw. die entsprechende Regierung beziehen. Gleichermaßen besteht eine selbstgewählte Verpflichtung der einzelnen EU-Staaten, alle im EU-Recht festgehaltenen Richtlinien entsprechend in ihren eigenen Landesgesetzes nachzukommen und diese umzusetzen. Anordnungen, die sich aus dem EU-Recht ergeben haben grundsätzlich Gültigkeit für Bürger der EU-Staaten als sogenanntes »supranationales Recht«.
Was bedeutet, dass eine Umsetzung nicht zwingend erforderlich ist. Allerdings kann sich ein Bürger der EU durchaus auf die gegebenen Verordnungen berufen und auch an Gerichten muss das EU-Recht Anwendung finden. Das EU-Recht gliedert sich in das Primärrecht und das Sekundärrecht auf. Darüber hinaus hat auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs eine besondere Relevanz.
Was bedeutet, dass eine Umsetzung nicht zwingend erforderlich ist. Allerdings kann sich ein Bürger der EU durchaus auf die gegebenen Verordnungen berufen und auch an Gerichten muss das EU-Recht Anwendung finden. Das EU-Recht gliedert sich in das Primärrecht und das Sekundärrecht auf. Darüber hinaus hat auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs eine besondere Relevanz.
Inhaltsbeispiele des Primärrechts
Zusammengefasst beinhaltet das Primärrecht vornehmlich alle Regelungen, die sich auf die Art und Weise der Funktion der Europäischen Union beziehen. Zu diesen Inhalten gehört zum einen die Wirtschaftsverfassung, welche ausgerichtet ist auf die Herstellung des Europäischen Binnenmarktes, der AEU-Vertrag, welcher zusätzliche Regelungen in Bezug auf das Wettbewerbsrecht enthält und die Bestimmungen über die Wirtschafts- und Währungsunion.
benfalls Bestandteil sind die Kompetenzordnung, die institutionellen Bestimmungen, die Außenbeziehungen sowie auch sonstige Inhalte des Primärrechts, Bestimmungen über die Unionsbürgerschaft und Regelungen zu den Beitritten neuer Mitgliedsstaaten. Der AEU-Vertrag beinhaltet hierbei eine Vielzahl von Rechten, die sich auf den Einzelnen beziehen wie die Vorschriften über die Unionsbürgerschaft und die sogenannten Grundfreiheiten
benfalls Bestandteil sind die Kompetenzordnung, die institutionellen Bestimmungen, die Außenbeziehungen sowie auch sonstige Inhalte des Primärrechts, Bestimmungen über die Unionsbürgerschaft und Regelungen zu den Beitritten neuer Mitgliedsstaaten. Der AEU-Vertrag beinhaltet hierbei eine Vielzahl von Rechten, die sich auf den Einzelnen beziehen wie die Vorschriften über die Unionsbürgerschaft und die sogenannten Grundfreiheiten
Inhaltsbeispiele des Sekundärrechts
Das Sekundärrecht beruht in seiner Grundstruktur natürlich auf dem Primärrecht. Es beinhaltet Rechtserlässe, die durch die Organe der Europäischen Union oder der Europäischen Atomgemeinschaft ausgesprochen werden. Hierbei darf grundsätzlich nicht gegen das bestehende Primärrecht verstoßen werden. Zu entsprechenden Rechtsakten zählen die Verordnung von allgemeinen Regelungen, die eine unmittelbare und innerstaatliche Geltung haben, der Erlass von Richtlinien in Bezug auf die Mitgliedstaaten, welche verbindlich sind und Beschlüsse, die als verbindliche Regelung im Einzelfall zu betrachten sind.
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