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Wiki zum Rechtsthema WTO

Informationen zu WTO
Die Abkürzung WTO steht für den englischen Begriff »World Trade Organization« und damit für die Welthandelsorganisation, die ihren Sitz in Genf hat und eine internationale Zuständigkeit hat. Die WTO regelt Handels- und Wirtschaftsbeziehungen und hat ihre Tätigkeit am 1. Januar 1995 begonnen. Sie gehört ebenso wie die Weltbank und die IWF zu den zentralen internationalen Organisationen und hat die Aufgabe, Verhandlungen in Bezug auf die Handels- und Wirtschaftspolitik global zu führen. Die Aufgaben umfassen insbesondere das Koordinieren der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten sowie auch die Entscheidungsgewalt bei Streitigkeiten zwischen den de Mitgliedern.
Funktionen der WTO
Die WTO hat zum einen eine Koordinationsfunktion und zum anderen eine Streitschlichtungsfunktion. Darüber hinaus nimmt die WTO Einfluss auf das nationale Recht. Die WTO berät die Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Handelspolitik, woraus sich die Koordinationsfunktion im Rahmen der Politik der einzelnen Länder ergibt, die über multilaterale Verhandlungen umgesetzt wird. Die Funktion der WTO erstreckt sich gleichermaßen auch auf Bemühungen, eine abgestimmte Handelspolitik zu schaffen, die in Bezug zu der entsprechend angestrebten Währungs- und Entwicklungspolitik steht. Hierbei arbeitet die WTO ebenso mit den IWF als auch der Weltbank und weiteren internationalen Institutionen zusammen.

In ihrer weiteren Funktion als Streitschlichter agiert die WTO über den Dispute Settlement Body, abgekürzt auch DSB, hinaus, wobei der allgemeine Rat der WTO als ausführendes Organ tätig ist. Zwar werden durch DSB Entscheidungen getroffen, jedoch obliegt es diesem nicht, diese Entscheidungen auch durchzusetzen. Jedoch besteht die Möglichkeit, dass andere geschädigte Staaten durch den DSB zur Reaktion mit Handelssanktionen autorisiert werden können. Die WTO ist die einzige, weltweit agierende internationale Stelle, die über ein Streitbeilegungsverfahren verfügt, welches über einen internen Streitbeilegungsmechanismus verfügt, der in dieser Weise effizient ist.
Einfluss der WTO
Durch die WTO wird grundsätzlich auch Einfluss auf das nationale Recht ausgeübt, da das Abkommen der WTO dieses ebenso berührt wie auch das europäische Recht. Dies begründet sich auf der Verpflichtung der Mitgliedsstaaten, die entsprechenden nationalen Gesetze an die Welthandelsverträge anzupassen. Eine unmittelbare Anwendung beinhaltet das Welthandelsrecht in der ständigen Rechtsprechung der EU nicht, so dass sich einzelne Unternehmen oder Personen nicht auf dieses berufen können.

Verwandte "WTO" Rechtsbegriffe

Internationales Recht, EU Recht, Internationales Privatrecht, UN-Charta, Völkerstrafrecht, Genfer Konvention, Internationales Steuerrecht, Internationaler Strafgerichtshof, Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Vereinte Nationen, UNO
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