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Informationen zu AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz AGB' s) sind vertragliche Klauseln zur Standardisierung und Konkretisierung von Massenverträgen, welche vorformuliert sind und von der einen Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Vertragsabschluss gestellt werden. Hierbei müssen die AGB' s keinen gesonderten Teil des Vertrages darstellen und sie müssen nicht in der Vertragsurkunde selbst aufgeführt werden. Des weiteren haben Form und Schriftart auf die Qualifizierung als AGB keinen Einfluss.

Rechtsgrundlage für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die §§ 307 bis 309 BGB. Demnach unterliegen AGB einer Inhaltskontrolle. In der Regel haben sich alle Anbieter von Leistungen und Waren vorformulierte Vertragsbedingungen zugelegt. Diese besitzen dann für alle kommenden Verträge Gültigkeit und dienen dem Zweck: der Rationalisierung von Vertragsverhandlungen. Gesetzeslücken auszufüllen. Des Abwälzens von Risiken auf den Vertragspartner. Der Vereinheitlichung der vertraglichen Beziehungen.

Inhalt von AGB' s

AGB' s regeln im Wesentlichen folgende Bereiche:

Zahlungsbedingungen
Vertragsgegenstand
Fristen
Haftungsbeschränkung
Angaben zum Verwender
Lieferbedingungen
Nutzungsrechte
Gewährleistungen
Anwendungsbereich und -umfang
Gerichtsstand

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