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Informationen zu Vertragsfragen
Vor Abschluss eines Vertrages sollte sich jede Partei vertragsrelevante Fragen stellen und dann je nach Beantwortung dieser, die Vor- und Nachteile, die sich aus dem Vertrag ergeben, abwiegen. Schon im Voraus sollte sich jeder bewusst sein, welche Konsequenzen sich für ihn aus dem Vertragsabschluss ergeben. Grundsätzlich sollte ein Vertrag genau durchgearbeitet werden, bevor es zum Unterschreiben kommt. Sollten Unklarheiten auftreten, ist das Hinzuziehen eines Beraters sinnvoll. Dieser kennt sich mit den gesetzlichen Vorschriften aus und kann verhindern, dass durch eine zu schnell und unüberlegt getätigte Unterschrift ein Vertrag zustande kommt, dessen Verpflichtungen eventuell nicht einzuhalten sind bzw. sich Konsequenzen daraus ergeben, mit denen man nicht gerechnet hat.
Vertrag allgemein
Grundsätzlich ist jeder Vertrag ein Rechtsgeschäft. Es kommt zur inhaltlich übereinstimmenden Willenserklärung von mindestens zwei Vertragsparteien, zu Angebot und Annahme. Der Grundsatz der Vertragsfreiheit ermöglicht jedem Menschen, unter Beachtung der geltenden Gesetze, seine Verhältnisse durch Abschlüsse von Verträgen eigenständig zu gestalten. Aus dem Vertrag muss sich eindeutig die Rechtsfolge ergeben. Sie darf nicht nur als Konsequenz des Vertragsabschlusses ergeben.
Das BGB regelt die Rechtsgrundlagen für ein Zustandekommen eines Vertrages regelmäßig in Abhängigkeit davon, ob und wie eine Einigung zwischen den Vertragsparteien erzielt wird:
- durch Abgabe übereinstimmender Willenserklärungen
- diese sind Angebot und Annahme
- Einigung erfolgt hinsichtlich bestimmter Inhalte.
Beispiele für Vertragsfragen
Bevor die Vertragsparteien eine Willenserklärung abgeben, also Angebot und Annahme erfolgt, sollten sich die beteiligten Personen einige für das jeweilige Rechtsgeschäft relevante Fragen stellen und beantworten, beispielsweise:
- Wie hoch ist der Kaufpreis?
- Wie erfolgt die Bezahlung?
- Welchen Pflichten unterliegt der Verkäufer?
- Welchen Pflichten unterliegt der Käufer?
- Bekommt man beim Rücktritt vom Kaufvertrag seine Anzahlung wieder?
- In welcher Frist ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag möglich?
- Wer haftet bei Schäden an der Kaufsache?
- Bedarf der Kaufvertrag einer bestimmten Form?
- Bedarf der Kaufvertrag einer notariellen Beurkundung?
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