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Wiki zum Rechtsthema Betriebsvereinbarung
Informationen zu Betriebsvereinbarung
Bei einer Betriebsvereinbarung handelt es sich um eine Vereinbarung, die zwischen einem Arbeitgeber und dem Betriebsrat geschlossen wird. Hierbei steht nicht nur das Ziel im Vordergrund, die Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Betriebsrat zu regeln, sondern ebenso auch verbindliche Regelungen für die Arbeitnehmer im Betrieb zu erreichen.
Dadurch sollen verbesserte Bedingungen und Regelungen erzielt werden, so dass eine Betriebsvereinbarung nur dann Gültigkeit hat, wenn nicht bereits Regelungen vorhanden sind, die wesentlich positiver für die Arbeitnehmer sind. Man kann somit davon ausgehen, dass eine Betriebsvereinbarung nur dann sinnvoll ist, wenn dadurch bessere Bedingungen geschaffen werden können.
Dadurch sollen verbesserte Bedingungen und Regelungen erzielt werden, so dass eine Betriebsvereinbarung nur dann Gültigkeit hat, wenn nicht bereits Regelungen vorhanden sind, die wesentlich positiver für die Arbeitnehmer sind. Man kann somit davon ausgehen, dass eine Betriebsvereinbarung nur dann sinnvoll ist, wenn dadurch bessere Bedingungen geschaffen werden können.
Verbindlichkeit für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Die in der Betriebsvereinbarung geschlossenen Abkommen gelten ausschließlich für den Betrieb. Allerdings sollte beachtet werden, dass es in größeren Unternehmen meist so geregelt ist, dass der Betriebsrat auch weitere Betriebe eines Unternehmens vertritt, wenn dort kein eigener Betriebsrat gewählt wurde oder gewählt werden konnte.
Die Abmachungen, die in der Betriebsvereinbarung getroffen wurden, sind nicht nur für den Arbeitgeber, sondern ebenso auch für alle Arbeitnehmer bindend. Jedoch obliegt es ebenso Arbeitgeber und Betriebsrat, einzelne Vereinbarungen für bestimmte Arbeitnehmer und Arbeitnehmergruppen zu treffen. Ausnahmen stellen gemäß § 5 Abs. 3 BetrVG ausschließlich leitende Angestellte dar.
Die Abmachungen, die in der Betriebsvereinbarung getroffen wurden, sind nicht nur für den Arbeitgeber, sondern ebenso auch für alle Arbeitnehmer bindend. Jedoch obliegt es ebenso Arbeitgeber und Betriebsrat, einzelne Vereinbarungen für bestimmte Arbeitnehmer und Arbeitnehmergruppen zu treffen. Ausnahmen stellen gemäß § 5 Abs. 3 BetrVG ausschließlich leitende Angestellte dar.
Mögliche Betriebsvereinbarungsinhalte
Welche Betriebsbelange durch eine Betriebsvereinbarung geregelt werden, lässt sich nicht pauschalisieren, da sie sich auf alle Bereiche beziehen können, bei denen der Betriebsrat ein gesetzliches Mitbestimmungsrecht hat. So kann der Betriebsrat beispielsweise ebenso sein soziales Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 BetrVG nutzen als auch das wirtschaftliche Mitbestimmungsrecht. Man unterscheidet hierbei auch zwischen erzwingbaren Betriebsvereinbarungen und freiwilligen Betriebsvereinbarungen, wobei im ersten Fall der Betriebsrat gesetzlich verpflichtet ist.
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