Bei einer Schutzschrift oder abhängig von der Rechtsart auch Verteidigungsschrift handelt es sich um einen Schriftsatz, welcher vorsorglich beim zuständigen Gericht eingereicht werden kann, wenn ein vorläufiges Rechtsschutzverfahren wie der Antrag auf einstweilige Verfügung zu erwarten ist. Ziel ist es hierbei einen Verfügungsbeschluss zu verhindern, bei den es nicht zu einer Anhörung im Verfügungsverfahren kommt, was meist positiv für den Antragssteller ist aber deutlich negativ für den Antragsgegner.

Eine solche Verfügung ohne mündliche Anhörung begründet sich auf § 944 ZPO, wo es heißt:

»In dringenden Fällen kann der Vorsitzende über die in diesem Abschnitt erwähnten Gesuche, sofern deren Erledigung eine mündliche Verhandlung nicht erfordert, anstatt des Gerichts entscheiden«.

Hiermit ist klar, dass das Gericht entscheidet, ob eine mündliche Anhörung notwendig ist oder nicht. Durch die Schutzschrift kann sich der Antragsgegner ggf. trotzdem noch Gehör verschaffen.

Sie wird meist dann schon eingereicht, wenn eine entsprechende Abmahnung durch einen Mitbewerber ergangen ist und ist strittig ist, ob diese rechtmäßig erfolgt ist oder nicht. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, eine negative Feststellungsklage einzureichen oder eine Gegenabmahnung an den Mitbewerber zu richten. Grundsätzlich sollten Unternehmen, die durch einen Mitbewerber angemahnt werden, prüfen lassen, ob diese gerechtfertigt ist.

Die Hinterlegung von Schutzfristen erfolgt im zentralen Schutzschriftenregister der EEAR, der europäischen EDV-Akademie des Rechts, welches im Mai 2007 eingerichtet wurde und die Abrufung aller Schutzschriften ermöglicht. Durch die leichte Einsehbarkeit der Schutzschriften kann ggf. auch vermieden werden, dass eine einstweilige Verfügung ungerechtfertigt erfolgt.

Durch die Schutzschrift soll nicht nur der tatsächliche Sachverhalt dargelegt werden, sondern auch vermieden werden, dass es zu einer einstweiligen Verfügung kommt. Denn eine einstweilige Verfügung, die ungerechtfertigt erfolgt, kann zwar auf der einen Seite einen Schadensersatzanspruch mit sich bringen, blockiert jedoch gerade in Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht ein Unternehmen in vielschichtiger Weise und für die Dauer eines gesamten Verfahrens, was schwere Nachteile mit sich bringt. Durch die Schutzschrift kann diesen Nachteilen vorgebeugt werden.