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Wiki zum Rechtsthema Fristversäumnis
Informationen zum Fristversäumnis
Fristen sowie auch deren Einhaltung sind ein wichtiger Faktor in Bezug auf behördliche Vorgänge und insbesondere auch im Rahmen von gerichtlichen Prozessen und setzen eine grundsätzliche Einhaltung voraus. Ggf. sind in einigen Bereichen durchaus Fristverlängerungen möglich und auch üblich, müssen jedoch entsprechend beantragt werden. Liegt ein Fristversäumnis vor, so bedeutet dies, in Bezug auf die Anwaltspflicht, dass der Rechtsbeistand gegen diese verstoßen hat, was wiederum die Anwaltshaftung und Schadensersatz gemäß § 280 BGB gegenüber dem Mandanten nach sich zieht.
Hierbei ist jedoch zu beachten, dass dem Mandanten durch die Pflichtverletzung ein nachweislicher Vermögensschaden entstanden ist und der gerichtliche Prozess bei Einhaltung der Frist positiv für den Mandanten ausgegangen wäre. Es muss also gegeben sein, dass das Fristversäumnis einzig ausschlaggebend gewesen ist.
Hierbei ist jedoch zu beachten, dass dem Mandanten durch die Pflichtverletzung ein nachweislicher Vermögensschaden entstanden ist und der gerichtliche Prozess bei Einhaltung der Frist positiv für den Mandanten ausgegangen wäre. Es muss also gegeben sein, dass das Fristversäumnis einzig ausschlaggebend gewesen ist.
Fristberechnung und Einhaltung durch den Rechtsanwalt
Bereits ab den Moment, wo das Mandat zwischen dem Rechtsbeistand und dem Mandanten zustande kommt, besteht für den Anwalt die Pflicht zur sorgfältigen Berechnung der Fristen sowie auch deren Einhaltung. Gleichsam ist es seine Aufgabe, die benötigten Informationen und die, mit dem gegebenen Sachverhalt in Zusammenhang stehenden Dokumente vom Mandanten mit Hinweis auf die Frist einzufordern.
Dies setzt voraus, dass die Kanzleiorganisation und die Mandanten-Verwaltung so gestaltet sind, dass grundsätzlich ein Überblick über alle notwendigen Fristen besteht. Diese sollte sorgfältig überwacht werden, da das Fristversäumnis grundsätzlich dem Rechtsbeistand und somit auch dessen Mandanten nachteilig zu Lasten gelegt wird. Die Kontrolle über die Einhaltung der Organisation und Fristen obliegt dem Rechtsanwalt.
Dies setzt voraus, dass die Kanzleiorganisation und die Mandanten-Verwaltung so gestaltet sind, dass grundsätzlich ein Überblick über alle notwendigen Fristen besteht. Diese sollte sorgfältig überwacht werden, da das Fristversäumnis grundsätzlich dem Rechtsbeistand und somit auch dessen Mandanten nachteilig zu Lasten gelegt wird. Die Kontrolle über die Einhaltung der Organisation und Fristen obliegt dem Rechtsanwalt.
Anwaltliche Tätigkeit aufgrund von Fristversäumnissen
Fristversäumnisse können ebenso in der anwaltlichen Tätigkeit als auch durch den Mandanten verursacht werden. Liegt eine Fristüberschreitung durch den Mandanten vor, die nicht durch den vertretenden Rechtsbeistand verursacht wurde, kann hier durch den Anwalt eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß §§ 230 ff. ZPO beantragt werden. In einigen Fällen ist es auch notwendig, dass dem Versäumnis der Versuch einer Fristverlängerung vorausgegangen ist.
In Bezug auf Mahn- oder Vollstreckungsbescheide muss nachgewiesen sein, dass der Mandant das Schriftstück nicht innerhalb der entsprechenden Widerspruchsfrist zugestellt bekommen hat. Dies ist jedoch insbesondere im Mahn- und Vollstreckungswesen nur in seltenen Fällen tatsächlich möglich, da Mahn- und Vollstreckungsbescheid unabhängig voneinander in einem bestimmten Zeitraum durch den Postboten zugestellt werden. Die Zustellung wird entsprechend protokolliert.
In Bezug auf Mahn- oder Vollstreckungsbescheide muss nachgewiesen sein, dass der Mandant das Schriftstück nicht innerhalb der entsprechenden Widerspruchsfrist zugestellt bekommen hat. Dies ist jedoch insbesondere im Mahn- und Vollstreckungswesen nur in seltenen Fällen tatsächlich möglich, da Mahn- und Vollstreckungsbescheid unabhängig voneinander in einem bestimmten Zeitraum durch den Postboten zugestellt werden. Die Zustellung wird entsprechend protokolliert.
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