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Wiki zum Rechtsthema Verfassungsrecht
Informationen zum Verfassungsrecht
Das Verfassungsrecht befasst sich mit sämtlichen Rechtsnormen, die in einer Verfassung verankert sind. Da das Verfassungsrecht hochrangiges Recht ist, steht es über allen anderen Rechten (Gesetze, Satzungen, Rechtsverordnungen, Gewohnheitsrecht). Nur unter schweren Bedingungen ist eine Änderung der verfassungsrechtlichen Normen möglich. Hierbei spielt die Dauerhaftigkeit der Verfassung im allgemeinen eine wesentliche Rolle. Das Staatsrecht und das Verfassungsrecht werden aufgrund ihrer weitestgehenden Deckungsgleichheit häufig synonym verwendet. Das Verfassungsrecht ist dabei in seiner Gesamtheit Staatsrecht, wobei nicht alles Staatsrecht gleich Verfassungsrecht ist.
Deutsche Rechtsnormen nach dem Staatsrecht
Zu den deutschen Rechtsnormen, die dem Staatsrecht, aber nicht dem Verfassungsrecht zuzuordnen sind, gehören z. Bsp.:
- das Parteiengesetz
- das Bundeswahlgesetz
- das Wahlprüfungsgesetz
- das Abgeordnetengesetz.
Gewährleistungen nach dem Verfassungsrecht
In einigen Fällen ist das Verfassungsrecht aber auch weiterreichend als das Staatsrecht, aufgrund der Erfassung nichtstaatlichen Lebens durch die Grundlagen der Verfassung. Dazu gehören:
- die Gewährleistung der Ehe und Familie
- die Gewährleistung des Eigentums
- die Gewährleistung von Kunst und Wissenschaft.
Verfassungsgerichtsbarkeit
Die gerichtliche Überprüfung verfassungsrechtlicher Fragen hat der deutsche Verfassungsgeber unter eine eigenständige Gerichtsbarkeit gestellt. Mit dieser Entscheidung wurde auch ein einheitliches oberstes Bundesgericht abgelehnt. Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan ist für die besondere Verfassungsrechtsprechung auf Bundesebene verantwortlich.
In den Landesverfassungen der Bundesländer wurden entsprechende Landesverfassungsgerichte geschaffen.
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