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Wiki zum Rechtsthema Europäische Verfassung

Informationen zu Europäische Verfassung
Bei der europäischen Verfassung handelt es sich um den Vertrag über die europäische Verfassung, welche am 29. Oktober 2004 in Rom die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union unterzeichnet wurde. Durch diesen sollten ursprünglich alle europäischen Verträge zusammengefasst und durch verschiedene weitere Regelungen ergänzt. Durch Volksabstimmungen oder auch durch Bestimmung der Parlamente sollte die Verfassung bis zum 1. November 2006 durch alle Mitgliedsstaaten der EU ratifiziert werden, was jedoch scheiterte.

Die Verfassung wurde ebenso in Frankreich als auch den Niederlanden durch Volksabstimmungen abgelehnt, so dass eine Aussetzung des eigentlichen Prozesses der Ratifizierung erfolgte. Im Jahr 2007 einigten sich dagegen die Staats- und Regierungschefs auf den Vertrag von Lissabon, welche in 2009 in Kraft getreten ist.
Bestandteile der Europäischen Verfassung
Die europäische Verfassung sollte die Werte und Ziele der Europäischen Union widerspiegeln und definiert die EU als eine Gemeinschaft, welche sich dazu verpflichtet, die Menschenwürde sowie auch die Freiheit, Rechtlichkeit, Demokratie und Gleichheit zu achten. In Bezug auf die Bürgerrechte bildet die Grundrechtecharta einen wichtigen Teil der Verfassung. Vorgesehen war ebenfalls, dass ein hauptamtlicher Präsident für einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren gewählt werden sollte, dessen Aufgabe es ist, die EU nach außen zu vertreten.

Gleichermaßen sollte auch ein EU-Außenministeramt besetzt werden, welcher gleichermaßen Außenministerratsvorsitzender und Vizepräsident der EU-Kommission sein sollte. Darüber hinaus sollten die Mitgliedsstaaten bis zum Jahr 2014 einen Kommissar in der EU-Kommission stellen.
Symbolische Darstellung der Verfassung
Auch die europäische Verfassung sollte durch verschiedene Symbole gekennzeichnet sein. Zu diesen gehörten die blaue Fahne mit den 12 Sternen als Flagge der EU und eine Hymne, die durch Beethovens »Ode an die Freude« gebildet werden sollte.

Verwandte "Europäische Verfassung" Rechtsbegriffe

Verfassungsrecht, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Menschenrechts-Charta, Staatsrecht, Verfassungsgericht, Grundrecht, Menschenwürde, Verfassung, Verfassungsorgane, Gewaltenteilung, Menschenrecht, Staatsorganisationsrecht, Verfassungsbeschwerde
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