Bei einer Erfindung handelt es sich um eine schöpferische Leistung, bei der ein neues Ziel oder eine neue Problemlösung mit neuen oder bereits bekannten Mitteln erreicht werden kann. Hierbei handelt es sich zumeist um technische Lösungen, die ggf. durch Patent geschützt werden können. Patentfähige Erfindung werde gemäß § 1 PatG wie folgt definiert:

»Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Patente werden für Erfindungen im Sinne von Absatz 1 auch dann erteilt, wenn sie ein Erzeugnis, das aus biologischem Material besteht oder dieses enthält, oder wenn sie ein Verfahren, mit dem biologisches Material hergestellt oder bearbeitet wird oder bei dem es verwendet wird, zum Gegenstand haben. Biologisches Material, das mit Hilfe eines technischen Verfahrens aus seiner natürlichen Umgebung isoliert oder hergestellt wird, kann auch dann Gegenstand einer Erfindung sein, wenn es in der Natur schon vorhanden war«.

Nicht alle Erfindungen gelten gleichermaßen als patentfähig, so dass § 1 PatG Absatz 3 wiedergibt, welche nicht patenfähig sind:

»Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:

1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;


2. ästhetische Formschöpfungen;


3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen


4. die Wiedergabe von Informationen«.

In Absatz 4 wird dargestellt: »Absatz 3 steht der Patentfähigkeit nur insoweit entgegen, als für die genannten Gegenstände oder Tätigkeiten als solche Schutz begehrt wird«.

Um dafür Sorge zu tragen, dass die Rechte einer Erfindung gesichert sind, sollten Erfinder diese vorerst geheim halten. Keinesfalls sollten Personen, bei denen keine Geheimhaltungspflicht gegeben ist, davon erfahren, da sonst das Erhalten eines Patentes gemäß § 1 Absatz 1 und § 3 Patentgesetz nicht möglich ist. Eine Veröffentlichung sollte daher frühestens nach der Anmeldung eines Patentes erfolgen.