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Wiki zum Rechtsthema Nachahmung

Informationen zu Nachahmung
Als Nachahmung bezeichnet man, in Bezug auf das Patent- oder Markenrecht, eine Patentverletzung, bei der es zu einer Nachahmung einer eingetragenen Marke, eines Designs oder eines Patentes in identischer Weise kommt. Darüber hinaus handelt es sich auch dann rechtlich um eine Nachahmung, wenn die Benutzung in abgewandelter Form erfolgt.

Durch einen solchen Rechtsverstoß kann es zu Unterlassungsansprüchen, Ansprüchen auf Schadensersatz, einen Entschädigungsanspruch, der mit einem Auskunftsanspruch und Anspruch auf Rechnungslegung einhergeht, sowie auch einen Anspruch auf Vernichtung oder Beseitigung kommen. Abhängig vom Einzelfall kann auch eine Strafanzeige gegen den Nachahmer in Betracht kommen.
Schutz vor Nachahmung durch Patent- oder Markeneintragung
Durch das Eintragen von Marken oder Patenten erhalten diese einen besonderen Rechtsschutz, der bei Entrichtung einer Gebühr, die im Laufe der Jahre weiterhin anfallen kann, bis zu 20 Jahren aufrechterhalten werden kann. Während ein Patent allerdings grundsätzlich neue Erfindungen schützt, bezieht sich die Markeneintragung auf den gewerblichen Rechtschutz, der einen ähnlichen Schutz bewirkt, jedoch einfacher und wesentlich kostengünstiger erreicht werden kann.
Nachahmung im Wettbewerbsrecht
Der Begriff Nachahmung findet allerdings nicht nur in Bezug auf das Marken- und Patentrecht Anwendung, sondern ebenso auch im Bereich des Marktwettbewerbs. So heißt es beispielsweise in § 4 Nr. 9 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, abgekürzt auch UWG:

»Waren oder Dienstleistungen anbietet, die eine Nachahmung der Waren oder Dienstleistungen eines Mitbewerbers sind, wenn er
  1. eine vermeidbare Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft herbeiführt,

  2. die Wertschätzung der nachgeahmten Ware oder Dienstleistung unangemessen ausnutzt oder beeinträchtigt

  3. die für die Nachahmung erforderlichen Kenntnisse oder Unterlagen unredlich erlangt hat«.
Man bezeichnet diese Vorgehensweise auch als unlauteren Wettbewerb, da die technischen Leistungen sowie das geistige Eigentum eines anderen damit für eigene Zwecke genutzt werden.

Verwandte "Nachahmung" Rechtsbegriffe

Patentrecht, Arbeitnehmererfindungsgesetz, Erfindung, Patentamt, Patentschutz, Erfinder, Patentanmeldung, Patent, Patentanwalt, Markenzeichen, Copyright, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, Lizenzvertrag, Namensrecht
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Nachahmung - Ihr Nachahmung Informationstipp

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