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Wiki zum Rechtsthema Patentanwalt
Informationen zu Patentanwalt
Bei einem Patentanwalt handelt es sich um einen Juristen, der die Vertretung von Mandanten in Bezug auf das Patenrecht übernimmt und damit auch im Bereich des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtschutzes. Zu diesen Bereichen gehören ebenso Patente als auch Gebrauchsmuster, eingetragene Designs, Marken und die gesetzlichen Regelungen in Bezug auf das Arbeitnehmererfinderrecht und das Halbleiterschutzrecht sowie auch das Sortenschutzrecht und die Regelungen in Bezug auf Lizenzverträge. Zu den Schwerpunktaufgaben zählt allerdings die Vertretung des Mandanten in Verfahren, die sich auf das Deutsche Patent- und Markenamt beziehen und die bei gerichtlichen Verfahren.
Rechte eines Patentanwaltes
Ein Patenanwalt hat grundsätzlich das Recht, für seine Mandanten Stellungnahmen zu verfassen und diese abzugeben, wobei sich dieses Recht jedoch nur auf bestimmte Verfahren erstreckt. Daher kommt es hierbei oft zu einer Zusammenarbeit mit anderen Juristen. Voraussetzung zur Zulassung als Patentanwalt ist zumeist ein abgeschlossenes Hochschulstudium in Bezug auch Naturwissenschaft oder Technik und die entsprechend juristische Zusatzausbildung.
Durch diese Befähigungen besteht für den Patentanwalt das Recht zur Vertretung seines Mandanten zum einen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und zum anderen auch vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof. Darüber hinaus kommt auch die Vertretung vor Landes- und Oberlandesgerichten in Betracht, wenn Anwaltszwang nicht gegeben ist. Liegt jedoch ein solcher vor, so ist ein anderer Jurist hinzuziehen. Dies gilt auch für verschiedene Anträge, die bei Gericht gestellt werden müssen.
Durch diese Befähigungen besteht für den Patentanwalt das Recht zur Vertretung seines Mandanten zum einen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und zum anderen auch vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof. Darüber hinaus kommt auch die Vertretung vor Landes- und Oberlandesgerichten in Betracht, wenn Anwaltszwang nicht gegeben ist. Liegt jedoch ein solcher vor, so ist ein anderer Jurist hinzuziehen. Dies gilt auch für verschiedene Anträge, die bei Gericht gestellt werden müssen.
Gestaltung der juristischen Zusatzausbildung für Patentanwälte
Die juristische Zusatzausbildung umfasst insbesondere Themenbereiche wie Patentrecht und Markenrecht sowie das Patentamt und das Patentgericht. Die Voraussetzungen für Rechtsanwälte sind in der Berufsverordnung für Rechtsanwälte aufgeführt.
Verwandte "Patentanwalt" Rechtsbegriffe
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