Bei einem Lizenzvertrag handelt es sich um einen Vertrag, der zwischen einem Schutzrechtinhaber, beispielsweise im Zusammenhang mit einem Patenrecht oder Urheberrecht etc. und einem Lizenznehmer geschlossen wird. Der Vertrag ermöglicht eine gewisse Verwertung bzw. die Nutzung und Auswertung des Schutzrechtes, welche gegen eine Gebühr erfolgt und die welche auf unbestimmte oder befristete Zeit eingeräumt werden kann.

Der Lizenznehmer kann die Schutzrechte lediglich in der vertraglich festgelegten Weise verwenden, was darüber hinaus geht würde eine Schutzrechtverletzung darstellen. Wie sich eine solche Lizenz gestaltet, kann unterschiedlich festgelegt und durch die Vertragsparteien ausgehandelt werden.

Wie bereits angeschnitten können durch einen Lizenzvertrag unterschiedliche Rechte gewährleistet werden und es kann eine zeitliche Einschränkung in Bezug auf die Nutzung und Auswertung erfolgen. Ebenso kann die Lizenz so erteilt werden, dass ein Lizenznehmer ein zwar ein Benutzungsrecht hat, der Lizenzgeber jedoch weitere Lizenzen an andere Lizenznehmer vergeben kann oder diese selbst dauerhaft weiter verwendet.

Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn einem Lizenznehmer nicht eine ausschließliche Nutzungslizenz erteilt wurde. Denn in diesem Fall ist die Vergabe weiterer Lizenzen über den festgelegten Zeitraum nicht möglich und auch der Inhaber selbst kann das Nutzungsrecht für sich nicht mehr in Anspruch nehmen. Eine ausschließliche Nutzungslizenz kann darüber hinaus auch übertragen werden.

Der Lizenzvertrag unterliegt dem sogenannten Kartellrecht, welches einen Bereich des Wirtschaftsrechts darstellt. Es beinhaltet Regelungen, die sich auf wirtschaftliche Kartelle beziehen, die zwischen Unternehmen und sonstigen Marktakteuren getroffen werden. Ebenso sind Rechtsnormen enthalten, die mit dem Erhalt eines ungehinderten und möglichst vielgestaltigen Wettbewerbs in Zusammenhang stehen.