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Wiki zum Rechtsthema Abfallrecht
Informationen zu Abfallrecht
Als Abfallrecht werden generell alle gesetzlichen Regelungen bezeichnet, die sich auf die Abfallentsorgung beziehen sowie auch dessen Abtransport, Behandlung und Umgang mit den unterschiedlichen Arten von Abfall. Untergeordnet ist das Abfallrecht dem eigentlichen Umweltrecht, welches zum Schutz der Umwelt dient. Dieses wird über das Bundesabfallrecht hinaus durch die einzelnen Bundesländer bestimmt und geregelt sowie auch durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz.
Zum Abfallrecht zählen verschiedene Regelungen aus unterschiedlichen Gesetzesbereichen und verschiedene Rechtsverordnungen. Das Abfallrecht wird auf unterschiedlichen Ebenen behandelt und ist ebenso Bestandteil des Bundesrechtes als auch des Landesrechtes der einzelnen Länder und des Kommunalrechtes in den entsprechenden Bereichen.
Zum Abfallrecht zählen verschiedene Regelungen aus unterschiedlichen Gesetzesbereichen und verschiedene Rechtsverordnungen. Das Abfallrecht wird auf unterschiedlichen Ebenen behandelt und ist ebenso Bestandteil des Bundesrechtes als auch des Landesrechtes der einzelnen Länder und des Kommunalrechtes in den entsprechenden Bereichen.
Rechtsregelungen auf Bundesebene
Eine bundeseinheitliche Regelung des Abfallrechtes wurde durch das Gesetz über die Beseitigung von Abfall, auch bezeichnet als Abfallbeseitigungsgesetz und abgekürzt AbfG, gewährleistet, welches 1972 in Kraft getreten ist und später durch das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen, auch bekannt als Kreislaufwirtschaftsgesetz, abgekürzt KrWG, abgelöst. Darüber hinaus werden spezielle Regelungen, beispielsweise durch
- das Batteriegesetz, abgekürzt BatterieG,
- das Elektro- und Elektronikgerätegesetz, kurz auch ElektroG, und
- die Altfahrzeug-Verordnung, abgekürzt AltfahrzeugV,
Abfallrecht auf Landes- und Kommunalebene
Die einzelnen Regelungen der Länder ergänzen das bestehende Kreislaufwirtschaftsgesetz und damit das Abfallrecht bezogen auf die Bundesländer. Insbesondere befassen sich die Rechtsnormen in den Landesgesetzen mit dem Vollzug der Rechtsnormen. Darüber hinaus werden durch diese auch die zuständigen Behörden bestimmt, die für den Bereich Abfall Ansprechpartner sind sowie auch die entsorgungspflichtigen Körperschaften.
Die kommunalen Regelungen befassen sich dagegen vor allem mit der Sammlung und der Aufbereitung von Abfall, wobei diese durch die entsprechenden Satzungen bestimmt werden. Ebenso werden hier auch die Gebühren für die Entsorgung festgelegt und erhoben. Dies bezieht sich auch auf die Mülltrennung, die in zwei Bereiche untergliedert wird. Zum einen die Mülltrennung bei Privathäusern und ähnlichen Einrichtungen und damit die Trennung von Hausmüll, und zum anderen die Abfalltrennung in den Bereichen Gewerbe und Industrie. Somit haben die Kommunen gleichermaßen auch die Aufgabe, die Mülltrennung bei der Abfallentsorgung zu überwachen.
Die kommunalen Regelungen befassen sich dagegen vor allem mit der Sammlung und der Aufbereitung von Abfall, wobei diese durch die entsprechenden Satzungen bestimmt werden. Ebenso werden hier auch die Gebühren für die Entsorgung festgelegt und erhoben. Dies bezieht sich auch auf die Mülltrennung, die in zwei Bereiche untergliedert wird. Zum einen die Mülltrennung bei Privathäusern und ähnlichen Einrichtungen und damit die Trennung von Hausmüll, und zum anderen die Abfalltrennung in den Bereichen Gewerbe und Industrie. Somit haben die Kommunen gleichermaßen auch die Aufgabe, die Mülltrennung bei der Abfallentsorgung zu überwachen.
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