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Wiki zum Rechtsthema Immissionsschutz

Informationen zum Immissionsschutz
Als Immissionsschutz bezeichnet man im Allgemeinen alle Bemühungen, die dahingehend erfolgen, Immissionen weitestgehend zu beschränken, so dass lediglich ein für die Umwelt und damit auch für den Menschen verträgliches Maß entstehen kann. Die Regelungen zum Immissionsschutz sind im Bundes-Immissionsschutzgesetz, abgekürzt auch BImSchG festgehalten und gemäß § 1 Abs. 1 BImSchG wird der Immissionsschutz und damit der Zweck des Gesetzes wie folgt definiert:

»Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen«.

Absatz 2 gibt weiterführend an:

Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses Gesetz auch
  • der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie

  • dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden«.
Begriffsbestimmungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz gibt in § 3 an, welche Einflüsse als schädliche Einflüsse betrachtet werden müssen. Hier besagen Abs. 1 bis 5:
  1. »schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne dieses Gesetzes sind Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen.

  2. Immissionen im Sinne dieses Gesetzes sind auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkende Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnliche Umwelteinwirkungen.

  3. Emissionen im Sinne dieses Gesetzes sind die von einer Anlage ausgehenden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnlichen Erscheinungen.

  4. Luftverunreinigungen im Sinne dieses Gesetzes sind Veränderungen der natürlichen Zusammensetzung der Luft, insbesondere durch Rauch, Ruß, Staub, Gase, Aerosole, Dämpfe oder Geruchsstoffe.

  5. Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind

    1. Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen,

    2. Maschinen, Geräte und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen sowie Fahrzeuge, soweit sie nicht der Vorschrift des § 38 unterliegen, und

    3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können, ausgenommen öffentliche Verkehrswege«.
Immissionsschutz
Der Immissionsschutz in Deutschland bezieht sich insbesondere auf die Auswirkungen von Immissionen durch Lärm und Erschütterungen, ionisierende Strahlen, elektromagnetische Felder und Luftschadstoffe, für die bestimmte Grenzwerte gesetzlich festgelegt sind. Darüber hinaus gelten Richtwerte in Bezug auf Licht und Wärme sowie auch Gerüche. Von besonderer Bedeutung in Bezug auf den Immissionsschutz sind ebenso der Bodenschutz als auch der Schutz von Gewässern und die Kreislauf- und Abfallwirtschaft.

Verwandte "Immissionsschutz" Rechtsbegriffe

Umweltrecht, Abfallrecht, Europäische Umweltagentur, Kernenergie, Strahlenschutz, Umweltverträglichkeitsprüfung, Abwasserrecht, Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, Kyoto-Protokoll, Umweltschutzbehörde, Umweltzeichen, Wasserrecht, Bodenschutzrecht, Naturschutzgesetz, Umweltschutzgesetz, Verpackungsverordnung, Fracking, UVP
*Sie lesen gerade unser Wiki zum Thema Immissionsschutz - Ihr Immissionsschutz Informationstipp

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