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Wiki zum Rechtsthema Immissionsschutzrecht

Informationen zum Immissionsschutzrecht
Das Immissionsschutzrecht ist ein wesentlicher Bestandteil des Umweltschutzes, mit dem Ziel, schädliche Einwirkungen durch Immissionen auf Menschen und ihre Umwelt zu verringern. Wesentliche Aufgaben sind hierbei:
  • die Reinhaltung der Luft
  • die Lärmbekämpfung
  • Schutz des Bodens, des Wassers und weiterer Umweltmedien.
Schon im 19. Jahrhundert war aufgrund der wachsenden Industrialisierung eine ständig steigende Schadstoff- und Lärmbelastung zu verzeichnen. Somit entstand schon frühzeitig, zur damaligen Zeit jedoch noch auf polizeirechtlicher Ebene, ein Recht zum Schutz vor Schadstoff- und Lärmimmissionen. Durch dieses Recht wurde eine Grundlage für das Treffen von Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren geschaffen. Das heutige Immissionsschutzrecht verfolgt das Ziel, durch Gefahrenabwehr und auch durch vorsorgende Maßnahmen schädliche Einwirkungen auf die Menschen und ihre Umwelt zu vermindern. Der Grundsatz der Vorsorge führt dazu, dass schädlichen Umwelteinwirkungen schon in ihrer Entstehung entgegengewirkt wird.

Rechtsgrundlage für das deutsche Immissionsschutzrecht bildet das „Gesetz zum Schutze vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge“, das sogenannte Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG), welches im Jahre 1974 in Kraft getreten ist. Seitdem erfährt das Immissionsschutzrecht in Deutschland eine permanente Entwicklung. Unterstützend wurden zahlreiche Verordnungen und zwei zentrale Verwaltungsvorschriften als Ergänzung dem Immissionsschutzrecht hinzugefügt.
Bundes-Immissionsschutzgesetz
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) bildet in erster Linie die rechtliche Grundlage des Immissionsschutzrechts in Deutschland. Das BImSchG dient dem Schutz sowie dem Vorbeugen vor schädlichen Umwelteinwirkungen auf:
  • Menschen
  • Tiere und Pflanzen
  • Boden und Wasser
  • Atmosphäre
  • Kulturgüter und sonstige Sachgüter.
Schädliche Umwelteinwirkungen sind:
  • Luftverunreinigungen
  • Geräusche
  • Erschütterungen u.ä.
Um die zahlreichen Vorschriften und Regelungen des Gesetzes verantwortungsvoll umsetzen zu können, bedarf es der intensiven Recherche, um das Gesetz immer an den neuesten Stand der Technik anzupassen. Aufgrund des heute noch innehabenden Genehmigungsrechts für jegliche Industrie- und Gewerbeanlagen, obliegt die Ausführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes den zuständigen Gewerbeüberwachungsbehörden. Hierzu zählen:
  • staatliches Umweltamt
  • Gewerbeaufsichtsamt
  • Bezirksregierung.
Das BImSchG diente nicht zuletzt der Umsetzung neuer, europarechtlicher Richtlinien, wie beispielsweise der EU-Richtlinien für den Lärmschutz. Weitere Beeinflussung erfuhr das Immissionsschutzrecht durch zahlreiche internationale Abkommen. Des weiteren wird das Bundesimmissionsschutzgesetz durch eine Vielzahl von Verordnungen erweitert, wie beispielsweise die Störfallverordnung. Daneben nehmen auch die Technischen Anleitungen zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) sowie zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) einen großen Stellenwert ein.

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