RheinSchPV 1994 - Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)

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Gesetz - RheinSchPV 1994

Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)

Erster Teil

Kapitel 1

- § 1.01 Begriffsbestimmungen

- § 1.02 Schiffsführer

- § 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

- § 1.04 Allgemeine Sorgfaltspflicht

- § 1.05 Verhalten unter besonderen Umständen

- § 1.06 Benutzung der Wasserstraße

- § 1.07 Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste

- § 1.08 Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

- § 1.09 Besetzung des Ruders

- § 1.10 Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen

- § 1.11 Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung

- § 1.12 Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse

- § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen

- § 1.14 Beschädigung von Anlagen

- § 1.15 Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in die Wasserstraße

- § 1.16 Rettung und Hilfeleistung

- § 1.17 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge, Anzeige von Unfällen

- § 1.18 Freimachen des Fahrwassers

- § 1.19 Besondere Anweisungen

- § 1.20 Überwachung

- § 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge

- § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art

- § 1.23 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen

- § 1.24 Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze

- § 1.25 Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen

Kapitel 2

- § 2.01 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

- § 2.02 Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

- § 2.03 Schiffseichung

- § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

- § 2.05 Kennzeichen der Anker

Kapitel 3

Abschnitt I.

- § 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen
(Anlage 3 Bild 1)

- § 3.02 Lichter und Signalleuchten

- § 3.03 Flaggen, Tafeln und Wimpel

- § 3.04 Zylinder, Bälle und Kegel

- § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

- § 3.06

- § 3.07 Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.

Abschnitt II.

Titel A.

- § 3.08 Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
(Anlage 3: Bild 2, 3, 64)

- § 3.09 Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt
(Anlage 3 Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)

- § 3.10 Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt
(Anlage 3 Bild 11, 12, 13, 14)

- § 3.11 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt
(Anlage 3 Bild 15, 16)

- § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt
(Anlage 3 Bild 17)

- § 3.13 Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt
(Anlage 3 Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)

- § 3.14 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
(Anlage 3 Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

- § 3.15 Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist
(Anlage 3 Bild 33)

- § 3.16 Bezeichnung der Fähren in Fahrt
(Anlage 3 Bild 34, 35, 36)

- § 3.17 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen
(Anlage 3: Bild 37)

- § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt
(Anlage 3: Bild 38)

- § 3.19 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt
(Anlage 3 Bild 39)

Titel B.

- § 3.20 Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen
(Anlage 3 Bild 40, 41)

- § 3.21 Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
(Anlage 3 Bild 42, 43, 44)

- § 3.22 Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen
(Anlage 3 Bild 45, 46)

- § 3.23 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen
(Anlage 3 Bild 47)

- § 3.24 Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger
(Anlage 3 Bild 48)

- § 3.25 Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge
(Anlage 3 Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)

- § 3.26 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker
(Anlage 3 Bild 53, 54, 55)

Abschnitt III.

- § 3.27 Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden
(Anlage 3 Bild 56)

- § 3.28 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen
(Anlage 3: Bild 57)

- § 3.29 Schutz gegen Wellenschlag
(Anlage 3 Bild 58)

- § 3.30 Notzeichen
(Anlage 3 Bild 59)

- § 3.31 Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten
(Anlage 3 Bild 60)

- § 3.32 Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden
(Anlage 3: Bild 61)

- § 3.33 Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander
(Anlage 3 Bild 62)

Kapitel 4

Abschnitt I.

- § 4.01 Allgemeines

- § 4.02 Gebrauch der Schallzeichen

- § 4.03 Verbotene Schallzeichen

- § 5.01 Schiffahrtszeichen

- § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße

Kapitel 6

Abschnitt I.

- § 6.01 Schnelle Schiffe

- § 6.02 Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen

- § 6.02a Besondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander

Abschnitt II.

- § 6.03 Allgemeine Grundsätze

- § 6.04 Begegnen Grundregeln
(Anlage 3 Bild 63)

- § 6.05 Begegnen Ausnahmen von den Grundregeln

- § 6.06 Begegnen von schnellen Schiffen mit anderen Fahrzeugen und untereinander

- § 6.07 Begegnen im engen Fahrwasser

- § 6.08 Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen

- § 6.09 Überholen Allgemeine Bestimmungen

- § 6.10 Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge

- § 6.11 Überholverbot durch Schiffahrtszeichen

Abschnitt III.

- § 6.12 Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs

- § 6.13 Wenden

- § 6.14 Verhalten bei der Abfahrt

- § 6.15 Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes

- § 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

- § 6.17 Fahrt auf gleicher Höhe, Verbot der Annäherung an Fahrzeuge

- § 6.18 Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten

- § 6.19 Schiffahrt durch Treibenlassen

- § 6.20 Vermeidung von Wellenschlag

- § 6.21 Zusammenstellung der Verbände

- § 6.22 Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen

- § 6.22a Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen
(Anlage 3 Bilder 50a, 50b, 52)

Abschnitt IV.

- § 6.23 Verhalten der Fähren

Abschnitt V.

- § 6.24 Durchfahren von Brücken und Wehren Allgemeines

- § 6.25 Durchfahrt unter festen Brücken

- § 6.26 Durchfahrt durch Schiffbrücken

- § 6.27 Durchfahren der Wehre

- § 6.28 Durchfahren der Schleusen

- § 6.28a Schleuseneinfahrt und -ausfahrt

- § 6.29 Vorrecht auf Schleusung

Abschnitt VI.

- § 6.30 Alle fahrenden Fahrzeuge bei unsichtigem Wetter

- § 6.31 Stillliegende Fahrzeuge

- § 6.32 Mit Radar fahrende Fahrzeuge

- § 6.33 Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge

Kapitel 7

- § 7.01 Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen

- § 7.02 Liegeverbot

- § 7.03 Ankern

- § 7.04 Festmachen

- § 7.05 Liegestellen

- § 7.06 Besondere Liegestellen

- § 7.07 Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen

- § 7.08 Wache und Aufsicht

Kapitel 8

- § 8.01 Geschleppte und schleppende Schubverbände

- § 8.02 Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen

- § 8.03 Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen

- § 8.04 Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes

- § 8.05 Kupplungen der Schubverbände

- § 8.06 Sprechverbindung auf Verbänden

- § 8.07 Begehbarkeit der Schubverbände

- § 8.08 Zusammenstellung der Schleppverbände

- § 8.09 Bleib-weg-Signal

- § 8.10 Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind

Zweiter Teil

Kapitel 9

- § 9.01 Beschränkungen der Schiffahrt in Basel

- § 9.02 Großer Elsässischer Kanal und kanalisierter Rhein

- § 9.03 Vorbeifahrt an der Fähre Seltz-Plittersdorf

- § 9.04 Geregelte Begegnung

- § 9.05 Fahrt von Fahrzeugen und Verbänden auf gleicher Höhe

- § 9.06 Befahren der Altrheine zwischen Mannheim und Mainz

- § 9.07 Beschränkungen der Schiffahrt

- § 9.08 Nachtschifffahrt auf der Strecke Bingen-St. Goar

- § 9.09 Beschränkung der Schifffahrt zwischen Bad Salzig (km 564,30) und Gorinchem (km 952,50)

- § 9.10 Bezeichnung und Fahrregeln von Mehrzweckfahrzeugen der französischen Armee und der Bundeswehr

- § 9.11 Fahrt bei unsichtigem Wetter unterhalb der Spyck'schen Fähre

- § 9.12 Boven-Rijn und Waal

- § 9.13 Pannerdensch Kanaal, Neder-Rijn und Lek

Kapitel 10

- § 10.01 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre

- § 10.02 Beschränkung der Schiffahrt bei Niedrigwasser zwischen Bingen und St. Goar

Kapitel 11

- § 11.01 Höchstabmessungen der Fahrzeuge

- § 11.02 Höchstabmessungen der Schubverbände

- § 11.03 Höchstabmessungen für Schubverbände unter bestimmten Voraussetzungen

- § 11.04 Höchstabmessungen der Schubverbände an der Kreuzung des Lek mit dem Amsterdam-Rhein-Kanal

- § 11.05 Höchstabmessungen sonstiger Fahrzeugzusammenstellungen

Kapitel 12

- § 12.01 Meldepflicht

- § 12.02 Wahrschauregelung auf der Strecke Oberwesel-St. Goar

Kapitel 13

- § 13.01 Anwendungsbereich

- § 13.02 Kennzeichnung der Fahrzeuge

- § 13.03 Einsenkungsmarken

- § 13.04 Tiefgangsanzeiger

- § 13.05 Unterscheidungszeichen der Anker

- § 13.06 Zusammenstellung der Verbände

Kapitel 14

- § 14.01 Allgemeine Bestimmungen

- § 14.02 Basel

- § 14.03 Mannheim-Ludwigshafen

- § 14.10 Duisburg-Ruhrort

- § 14.11 Übernachtungshäfen Boven-Rijn und Waal

- § 14.12 (weggefallen)

- § 14.13 (weggefallen)

Dritter Teil

Kapitel 15

- § 15.01 Begriffsbestimmungen und Anwendung

- § 15.02 Allgemeine Sorgfaltspflicht

- § 15.03 Verbot der Einbringung und Einleitung

- § 15.04 Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord

- § 15.05 Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen

- § 15.06 Sorgfaltspflicht beim Bunkern

- § 15.07 Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich

- § 15.08 Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

- § 15.09 (weggefallen)

- Anlage 1 Unterscheidungsbuchstabe oder -Buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt

- Anlage 2

- Anlage 3 Bezeichnung der Fahrzeuge

- Anlage 4

- Anlage 5

- Anlage 6 Schallzeichen

- Anlage 7 Schiffahrtszeichen

- Anlage 8 Bezeichnung der Wasserstraße