Die Bezeichnung Geschmacksmuster ist ein aktuell veralteter Begriff für ein eingetragenes Design. Hierbei handelt es sich um ein gewerbliches Schutzrecht, welches sich darauf bezieht, dass der Eigentümer das ausschließliche Nutzungsrecht in Bezug auf die ästhetische Gestaltungsart und damit Form, Farbe, Muster eines bestimmten Designs hat.

Diese Art der Gestaltungen unterliegt nicht dem Patent- und Gebrauchsmusterschutz, kann aber durch eine Eintragung in das Designregister geschützt werden. Hierbei kann der Schutz für zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen gewährleistet werden, die einen Teil eines Erzeugnisses darstellen.

Eine wichtige Voraussetzung für die Anmeldung ist, dass es sich um ein neues Design handelt und dass dieses nicht bereits in gleicher Form veröffentlicht wurde. Hierbei kommt allerdings auch eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten zum Tragen. Es ist ebenso wichtig, dass der Gesamteindruck auf einen informierten Benutzer sich von dem Gesamteindruck eines anderen Designs unterscheidet.

Das Deutsche Patent- und Markenamt, abgekürzt DPMA, überprüft diese Voraussetzungen nicht, so dass es notwendig ist, diese vor der Eintragung zu recherchieren und auf diese Weise sicherzustellen, dass alle Voraussetzungen erfüllt sind, um ggf. zu vermeiden, dass die Rechte anderer verletzt werden.

Die Entstehung des Schutzes für ein eingetragenes Design erfolgt mit der Eintragung in das Register und beträgt von da an 25 Jahre, sofern die Gebühr für den Schutz ab dem 6. Jahr weiterhin entrichtet wird, da es sonst zu einer vorzeitigen Erlöschung kommt. D Designrecht besteht allerdings ebenfalls für 3 Jahre, wenn die Eintragung nicht erfolgt automatisch mit der Zugänglichmachung des Musters. Dadurch ist ein Design vor Nachahmung geschützt.