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Wiki zum Rechtsthema Marke
Informationen zu Marke
Bei einer Marke oder einem Markenzeichen handelt es sich um ein rechtlich besonders geschütztes Zeichen, welches der Unterscheidung von Produkten oder auch Dienstleistungen eines Unternehmens zu denen eines anderen Unternehmens dient. Darüber hinaus kann ein Leistungsangebot auf diese Weise auch geografisch gekennzeichnet und zu dem eines anderen Unternehmens abgegrenzt werden.
Als Marke können verschiedene Darstellungen genutzt werden wie beispielsweise Abbildungen, Logos, Slogan, Zeichen, Worte oder auch Klänge etc. Ebenso sind auch Kombinationen, beispielsweise aus Wort und Bild möglich. Bei den sogenannten Markenrechten handelt es sich um ein Recht am geistigen Eigentum und damit um ein immaterielles Monopolrecht.
Als Marke können verschiedene Darstellungen genutzt werden wie beispielsweise Abbildungen, Logos, Slogan, Zeichen, Worte oder auch Klänge etc. Ebenso sind auch Kombinationen, beispielsweise aus Wort und Bild möglich. Bei den sogenannten Markenrechten handelt es sich um ein Recht am geistigen Eigentum und damit um ein immaterielles Monopolrecht.
Arten von Marken im Markenrecht
Aktuell gibt es eine Vielzahl von verschiedenen Möglichkeiten der Darstellungen von Marken, die geschützt werden sollen. Diese finden vor allem in § 6 der Markenverordnung Erwähnung. Dieser Paragraph bezieht sich insbesondere auf die Anmeldung einer Marke und stellt hierbei auch verschiedene Möglichkeiten dar. Hier heißt es:
»In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als
Bekannt sind des Weiteren auch Marken wie die Wort-/Bildmarke, die Kabelkennfadenmarke, die Farbmarke, die Positionsmarke, die Hologrammmarke, die Bewegungsmarke und die Geruchsmarke
»In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als
- Wortmarke (§ 7),
- Bildmarke (§ 8),
- dreidimensionale Marke (§ 9),
- Kennfadenmarke (§ 10),
- Hörmarke (§ 11) oder
- sonstige Markenform (§ 12)
Bekannt sind des Weiteren auch Marken wie die Wort-/Bildmarke, die Kabelkennfadenmarke, die Farbmarke, die Positionsmarke, die Hologrammmarke, die Bewegungsmarke und die Geruchsmarke
Ausweitung des Schutzrechtes
Marken, die bereits in Deutschland angemeldet sind, können auch als internationale Marken noch weitreichender geschützt werden. Dies erfolgt ebenso wie der eigentliche Markenschutz auf Antrag, wobei dieser, abhängig vom Land in dem der Antrag umgesetzt wird, in Englisch, Französisch oder Spanisch erfolgen muss.
Verwandte "Marke" Rechtsbegriffe
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