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Wiki zum Rechtsthema Markenanmeldung
Informationen zu Markenanmeldung
Mit dem Begriff Markenanmeldung ist die Anmeldung eines Zeichens beim Deutschen Patent- und Markenamt, abgekürzt auch DPMA, gemeint, welches dazu dient, Produkte oder auch Dienstleistungen eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens abzugrenzen und zu unterscheiden.
Dieses Zeichen kann als Marke durch die Anmeldung geschützt werden. Dieser besondere Schutz entsteht mit der Eintragung der Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes und beinhaltet, dass einzig der Markeninhaber die Marke entsprechend verwenden kann. Darüber hinaus entstehen dabei Unterlassungsansprüche gegen unbefugte Nutzer sowie auch der Anspruch auf Schadensersatz.
Dieses Zeichen kann als Marke durch die Anmeldung geschützt werden. Dieser besondere Schutz entsteht mit der Eintragung der Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes und beinhaltet, dass einzig der Markeninhaber die Marke entsprechend verwenden kann. Darüber hinaus entstehen dabei Unterlassungsansprüche gegen unbefugte Nutzer sowie auch der Anspruch auf Schadensersatz.
Was bei der Anmeldung einer Marke zu beachten ist
Grundsätzlich ist zu beachten, dass nicht alle Zeichen auch als Marke geschützt werden können, wie beispielsweise Zeichen, die ausschließlich dazu dienen, eine Beschreibung der Produkte oder Dienstleistungen darzustellen. Darüber hinaus ist durch den Anmeldenden zu überprüfen, ob bereits eine ähnliche oder gar identische Marke angemeldet ist, da diese die älteren Rechte aufweist und der Rechtsinhaber dadurch Widerspruch gegen die Eintragung der neuen Marke einlegen kann.
Die Eintragung würde dann eine Rechtsverletzung darstellen, die ggf. auch rechtliche Schritte nach sich zieht. Geschützt werden können beispielsweise Wortmarken, Bildmarken sowie Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marke, Hörmarke, Kennfadenmarke und sonstige Markenformen, die den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.
Die Eintragung würde dann eine Rechtsverletzung darstellen, die ggf. auch rechtliche Schritte nach sich zieht. Geschützt werden können beispielsweise Wortmarken, Bildmarken sowie Wort-/Bildmarken, dreidimensionale Marke, Hörmarke, Kennfadenmarke und sonstige Markenformen, die den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.
Anmeldemöglichkeiten für den Markenschutz
Aktuell bietet das PDMA drei Möglichkeiten der Anmeldung an. Sie kann zum einen über ein festgelegtes Formular erfolgen und zum anderen auch über Online-Anmeldung in Form eines Einkaufes mit Warenkorbfunktion für die gewünschte Dienstleistung. Ebenso ist auch eine Anmeldung Online-Anmeldung mit Signatur möglich.
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