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Wiki zum Rechtsthema IT-Recht

Informationen zum IT-Recht
IT-Recht ist die Abkürzung für Informationstechnologierecht. Synonym verwendet werden auch Bergiffe wie Computerrecht, EDV-Recht, Software-Recht oder auch Internetrecht, welche im Grunde alle unter den Gesamtbegriff IT-Recht fallen, jedoch teilweise veraltet sind bzw. in ähnlichen Zusammenhängen Verwendung finden. Das IT-Recht selbst umschreibt das Recht der elektronischen Datenverarbeitung in seiner Gesamtheit. Dieses Rechtsgebiet befasst sich in erster Linie mit der Informationstechnologie und ihrer rechtlichen Betrachtung.

Eine gesetzliche Grundlage für das IT-Recht gibt es in Deutschland nicht. Das Rechtsgebiet IT-Recht ist eher eine Zusammenfassung von Teilbereichen unterschiedlicher Rechtsgebiete, die für die Informationstechnologie bedeutend sind. Seit 2006 findet das IT-Recht Erwähnung in der Fachanwaltsordnung (FAO). Demnach muss ein Rechtsanwalt für IT-Recht in folgenden Bereichen Kenntnisse darlegen:

  • Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs
  • Grundzüge des Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien
  • Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien
  • Recht der Kommunikationsnetze und Kommunikationsdienste
  • Öffentliche Vergabe von Leistungen der Informationstechnologien
  • Internationale Bezüge mit Internationalem Privatrecht
  • Besonderheiten des Strafrechts im Bereich der Informationstechnologien
  • Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung.
IT-Verträge
Die große Breite der Informationstechnologie (Hardware und Software) muss rechtlich komplett abgesichert sein. Daher greift das IT-Recht schon bei der Erstellung von Verträgen für speziell angefertigte Hard- und Software, deckt aber auch den großen Einsatzbereich dieser ab. Umfang, Bezahlung, Gewährleistung und Haftung bei Kauf, Miete oder Leasing von Computern und Programmen müssen von vornherein geregelt sein. EDV-Dienstleistungen schließen auch Datenschutz und Archivierungspflichten mit ein.

Da das IT-Geschäft auch grenzüberschreitend stattfindet, muss das IT-Recht auch internationale Rechtskenntnisse beinhalten, hauptsächlich Bereiche aus dem internationalen Privatrecht. Eine herausragende Rolle im Bereich der IT-Verträge spielen die „Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen, kurz EVB-IT. Sie wurden vom Kooperationsausschuss ADV Bund/Länder/Kommunaler Bereich (KoopA ADV) herausgegeben und gelten als vollständiger Ersatz für die „Besonderen Vertragsbedingungen für die Beschaffung von DV-Leistungen“ (BVB).
Elektronischer Geschäftsverkehr
Der Onlinehandel hat sich in den letzten Jahren stark vergrößert. Hier gelten hauptsächlich die Regeln des elektronischen Geschäftsverkehrs. Das Fernabsatzrecht regelt den Onlinehandel. Auf Seiten des Onlineshops sind zahlreiche Informationspflichten zu beachten. Seitens des Verbrauchers steht unter anderem das Widerrufsrecht. Durch die große Zahl an Verkäufern helfen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) das für den E-Commerce nachteilige Fernabsatzrecht in seinen Regeln an den Onlinehandel anzupassen. Um kleinere und mittelständische Unternehmen im Rahmen des E-Business sinnvoll zu unterstützen, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (NMWi) mit dem „Netzwerk Elektronischer Geschäftsverkehr“, kurz NEG, eine Förderinitiative ins Leben gerufen.

Neben der Einstiegsberatung bietet dieses Netzwerk unter anderem Erläuterungen hinsichtlich:

  • der Kundenbeziehung und des Marketing
  • der Netz- und Informationssicherheit
  • der Betriebswirtschaftlichen Softwarelösungen auf proprietärer und freier Basis (ERP)
  • der Identifizierung mit Hilfe elektromagnetischer Wellen (RFID) für mittelständische Unternehmen
  • Regionales Internetmarketing.

Verwandte "IT-Recht" Rechtsbegriffe

Datenschutz, EDV-Recht, Hardwarekauf, Internetrecht, Netzbetreiber, Softwarekauf, Telekommunikation, UMTS, Dialer, Fernabsatzgesetz, Hardwareverkauf, Lizenz, Podcasting, Softwareverkauf, Telekommunikationsrecht, Download, Forum, Internet, Lizenzierung, Provider, Tauschbörse, TK-Recht, Abmahnung, Signaturgesetz, Fernabsatzrecht, Jugendschutz, Linkverzeichnis, Musiktauschbörse, Rückgaberecht, Teledienstedatenschutzrecht
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