Bei einer Abmahnung handelt es sich um ein förmliches Schreiben, welches durch eine Person verfasst wird, um eine andere Person zur Unterlassung einer bestimmten Handlung oder eines bestimmten Verhaltens aufzufordern. Abmahnungen können grundsätzlich als Instrument in Bezug auf zivilrechtliche Unterlassungsansprüche eingesetzt werden, finden zumeist jedoch Anwendung in Sachverhalten des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts sowie auch des Arbeitsrechts.

Die gesetzlichen Regelungen in Bezug auf Abmahnungen finden sich beispielsweise in § 12 UWG und auch in § 314 Abs. 2 BGB, wo sie als Voraussetzung für die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigen Gründen angegeben sind. Ebenso sind sie Voraussetzung für den Rücktritt von Verträgen.

Aktuell findet man im Bereich der Abmahnungen zumeist Sachverhalte, die sich auf das Urheberansprüche und die Nutzung von Dateien, Bildern oder Texten im Internet beziehen. Hierbei werden oft Abmahnungen erteilt, wenn Urheberrechtsverletzungen bestehen und damit eine fehlende Lizenz für die Nutzung von Bildern oder die fremder Texte auf der eigenen Webseite. Diese Abmahnungen erfolgen regelmäßig und durch Betreiber von Lizenzfotoportalen sogar automatisiert.

Mit den Abmahnungen stehen oft hohe Kosten für den unberechtigten Nutzer in Verbindung. Dasselbe gilt schlussendlich auch für die Nutzung von Texten. Grundsätzlich haben hier Verfasser der Texte auch das Recht an ihrem geistigen Eigentum und können unberechtigte Nutzer ebenfalls zur Unterlassung auffordern.

In den meisten Fällen kommt es nicht nur zur Versendung einer Abmahnung, sondern ebenso zu der einer Unterlassungserklärung, die der Abmahnung beiliegt. Gemäß der ständigen Rechtsprechung stellt diese eine Notwendigkeit dar, um einen Prozess zu vermeiden und einer Wiederholung des Sachverhaltes vorzubeugen.

Zwar ist es auch ohne diese möglich, eine einstweilige Verfügung zu beantragen und ebenso auch einen vollstreckbaren Titel gegen die Person, die nachweislich das Urheberrecht verletzt hat, muss jedoch selbst für deren Kosten gemäß § 93 ZPO aufkommen. In Bezug auf eine Unterlassungserklärung sieht dies allerdings anders aus. Besteht eine Anerkennung der Unterlassungspflicht, so sind die Kosten auf die rechtsverletzende Person umzulegen.