Als SCHUFA bezeichnet man in abgekürzter Form die Schufa Holding AG, die als privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei tätig ist. Das Unternehmen agiert als Aktiengesellschaft mit Sitz in Wiesbaden und Aktionäre sind beispielsweise Dienstleistungsunternehmen und Kreditinstitute. Der Geschäftszweck des Unternehmens definiert sich ganz klar darin, Informationen zu Personen und deren Bonität zusammen und diese an Vertragspartner auf Anfrage weiterzuleiten.

Gemäß einem Urteil des BGH vom 19. September 1985, BGHZ 95, S. 362 ff. wurde festgelegt, dass entsprechend dem Datenschutz Informationen über Kunden nur dann an die SCHUFA weitergeleitet werden dürfen, wenn die Kunden mit dieser Weiterleitung einverstanden sind. Aus dieser Bestimmung heraus entstand dann die Schufa-Klausel.

Der Datenschutz, der sich ebenso auch auf Mitteilungen an die SCHUFA bezieht, findet seine Grundlage in § 28a BDSG. Hier definiert sich die gesetzliche Regelung wie folgt:

»§ 28a Datenübermittlung an Auskunfteien

Die Übermittlung personenbezogener Daten über eine Forderung an Auskunfteien ist nur zulässig, soweit die geschuldete Leistung trotz Fälligkeit nicht erbracht worden ist, die Übermittlung zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle oder eines Dritten erforderlich ist und

1. die Forderung durch ein rechtskräftiges oder für vorläufig vollstreckbar erklärtes Urteil festgestellt worden ist oder ein Schuldtitel nach § 794 der Zivilprozessordnung vorliegt,


2. die Forderung nach § 178 der Insolvenzordnung festgestellt und nicht vom Schuldner im Prüfungstermin bestritten worden ist,


3. der Betroffene die Forderung ausdrücklich anerkannt hat,


4. • der Betroffene nach Eintritt der Fälligkeit der Forderung mindestens zweimal schriftlich gemahnt worden ist,
   • zwischen der ersten Mahnung und der Ãœbermittlung mindestens vier Wochen liegen,
   • die verantwortliche Stelle den Betroffenen rechtzeitig vor der Ãœbermittlung der Angaben, jedoch frühestens bei der ersten Mahnung über die bevorstehende Ãœbermittlung unterrichtet hat und
   • der Betroffene die Forderung nicht bestritten hat oder
   
   
5. Das der Forderung zugrunde liegende Vertragsverhältnis aufgrund von Zahlungsrückständen fristlos gekündigt werden kann und die verantwortliche Stelle den Betroffenen über die bevorstehende Übermittlung unterrichtet hat«.

In der SCHUFA-Auskunft werden bei Speicherung unterschiedlicher Daten Kürzel verwendet, die für die betroffene Person nicht immer eindeutig sind. So bezieht sich das Kürzel GI beispielsweise auf das Girokonto und das Kürzel CC auf eine genutzte Kreditkarte. Als EV wird die eidesstattliche Versicherung bezeichnet, während ein Insolvenzantrag mit IA, ein Vollstreckungsbescheid mit VB, der Haftbefehl mit HB und ein Suchauftrag mit SU abgekürzt werden. TK steht grundsätzlich für Telekommunikationskonto und CA für Kreditkarte in Abwicklung. Einträge in die SCHUFA für bereits erledigte Verbindlichkeiten, werden auch als solche gekennzeichnet. Allerdings können sie danach noch für 3 Jahre eingesehen werden.